Diese Plattform präsentiert Justizberichte, Prozessverläufe und Urteile. Sie kombiniert rechtliche Analysen mit politischen und unpolitischen Kommentaren, persönlichen Erlebnissen und kulturellen Empfehlungen.
︎ Bekanntmachungen
LinkedIn, L=St
Interne Revision/Internal Audit, Der Berichterstatter zu Besuch
Kommentar von Johannes Höper, 23. Juli 2023: “Hm. Ich Finde die Sommerloch-Löwin bzw Wildschweinin ja auch lustig - aber der medial gern verbreitete Berlin-Bezug ist falsch. Meldung und Vieh kamen aus KLEINMACHNOW ergo BRANDENBURG PS: Ich verstehe ja die Häme, es läuft in Berlin beileibe nicht alles rund - aber besonders Wolpertinger-Bayern sollte sich zurückhalten… Ich erinnere nur an den letzten CSU-Verkehrsminister, der neben dem persönlichen Maut-Debakel mit entsprechenden Kosten gemeinsam mit seinen CSU-Vorgängern auch für 20% des BER verantwortlich zeichnet.”
︎ W e i t e r l e s e n
Tierhilfe & Friedhöfe
Wenn ein Eichhörnchen vom Himmel fällt, und wie der Mensch den Tieren helfen kann (aktualisiert: Wohnen auf dem Friedhof)
“Hallo – ein kleines Update: dem Mädchen geht es fein. Noch isst sie etwas verhalten. Aber sie hat sich direkt mit ihrem neuen “Brüderchen” angefreundet. Und ich finde sie immer eng aneinander gekuschelt. Liebe Grüße, Matthias”
︎ W e i t e r l e s e n
#Löwin
Zeitweise über 40.000 Tweets zur “Löwin” in Kleinmachnow
Das 6-Sekunden*Video eines entlaufenen mutmaßlichen Raubtieres zieht mittlerweile so weite Kreise, dass Kleinmachnow eigentlich einen internationalen Namen bräuchte, Smalldoitnow oder so ähnlich. Wenn man sich die Begebenheiten durch den Kopf gehen lässt, kann sowas nur im Raum Berlin passieren. Eine “Löwin”, die halbe Armee rückt an, partieller Lockdown, Hubschrauber, Drohnen, schweres Geschütz, Maschinenpistolen und Terrorabwehrfahrzeuge. Wie schnell und straff das Zusammenspiel der Einsatzkräfte funktioniert und wie präzise das “Fundgebiet” gesichert wird, ist schon irgendwie beeindruckend. Was findet man in dem Video?
︎ W e i t e r l e s e n
20. Juli 2023
”Nachts sind alle Katzen Blau” – Über Mittelalterjustiz in Berlin und die Frage, wer oder was der Fabulant (eigentlich ist) sein soll
Wer den Rechtsstaat viele Jahre seines Lebens nur aus Erzählungen kannte, durfte der Annahme gehen, dass die rechtsprechende Gewalt in einer modernen Demokratie wie Deutschland funktionieren würde. Berlin als Testgebiet genommen (ähnlich Haßloch*) zeigt den krassen Gegensatz auf: Rechtsstaatlichkeit muss mit der Lupe gesucht werden.
︎ W e i t e r l e s e n
18. Juli 2023
“Ihre Strafanzeige ist bei der Polizei NRW eingegangen!”
Gegen einen deutschen Politiker der Partei Alternative für Deutschland hat der Berichterstatter nun Strafanzeige wegen des Verdachts der Volksverhetzung gestellt, denn der Beanzeigte schrieb: “Das wohlstandsverwahrloste Schleppermädchen wird Spitzenkandidatin der Mauerschützenpartei. Da wächst der deutschlandfeindliche Schmutz zusammen, der zusammengehört.“ Den Post retweeted haben zwei Berufskollegen des Beanzeigten, darunter ein Familienpolitischer Sprecher @AfDimBundestag, Mitglied des @AfDBundesvorstands, Landesvorsitzender und #BTW-Spitzenkandidat der @AfD_LSA sowie @AfDFraktionRLP | Stadtrat Koblenz
14. Juli 2023
Untugenden der Deutschen Justiz und Verwaltung
Nach einer freien und künstlerischen Interpretation von Buckminster NEUE ZEIT:
“Die umgangssprachlich als „Die sieben Todsünden“ bekannten Untugenden des Menschen werden im theologischen Kontext als »Hauptlaster« oder gelegentlich auch als »Wurzelsünden« bezeichnet. »Wurzelsünden« deshalb, da diese eher die negativen Charaktereigenschaften des Menschen beschreiben, also die „Wurzeln“ und Ursachen der eigentlichen Sünden sind. Eine erste Nennung der »Hauptlaster« stammt von dem Mönch Euagrios Pontikos (4. Jahrhundert) und umfasste sogar acht Kategorien von Charakterschwächen.
Der außergewöhnliche Zeichner Andreas Noßmann erschafft in seinem Zyklus über die Hauptlaster des Menschen ein schonungsloses Bild eines entfesselten, von allen guten Geistern verlassenen Justiz- und Verwaltungswesens. In provokanten, ironischen, teils auch erschütternd brutalen Bildern vermag er dem allgegenwärtigen Thema der lasterhaften Charaktereigenschaften wie Hochmut, Ruhmsucht, Arroganz oder Stolz Ausdruck zu verleihen. Im Hinblick auf das Tagesgeschehen ein aktuelles Thema. Aus den Todsünden des Mittelalters sind moderne (Un)Tugenden geworden.” Quelle Original: https://www.nossmann.com/die-7-todsuenden/
︎ W e i t e r l e s e n
10. Juli 2023
Ein Berliner Amtsgericht geriert sich als Pressekammer und untersagt die Bezeichnung gegnerischer Anwälte als “Kartoffelanwälte”
1. Amtshandlung: 5 Seiten Kritik an der Richterin
“Die Richterin (Jg. 1964) —und um sämtliche Fehlleistungen zu subsumieren— guckt wie das Schwein ins Uhrwerk. Die Bezeichnung „Kartoffelanwälte“, die ausschließlich (!) als zulässige Meinungsäußerung gewertet werden kann, im Sinne offensichtlich dummer Rechtsanwälte, verbieten zu wollen, ist ein Zeugnis richterlicher Arbeitsverweigerung. Dieser Punkt hat wirklich Seltenheitswert. Die Richterin liefert keine Begründung für ihre Entscheidung. Dass es sich bei dieser bewusst abwertend gewählten (jedoch zulässigen) Äußerung um eine Tatsachenbehauptung handeln könnte, die dem Beweis zugänglich sein soll, darauf käme kein seriös arbeitender Richter, selbst nicht im Zustand von 2,6 Promille.”
07. Juli 2023
The Rocky Horror Picture Regierung: Politische Meinung und eine historische Freisprechung in München
︎ W e i t e r l e s e n
06. Juli 2023
Briefe an die Generalstaatsanwaltschaft München und die Staatsanwaltschaft München I
GStA Reinhard Röttle ︎ L e s e n
StA Michael Schönauer ︎ L e s e n
01. Juli 2023
Über Cancel Culture und die (Un)Möglichkeit, die AfD zu wählen
︎ W e i t e r l e s e n
30. Juni 2023
Berlin-Tipp (immer noch): Was ist eine IMAGO?
Auch nach Jahren wird die Großformatkamera unter der künstlerischen Leitung von Susanna Kraus nicht müde. “Bilder von einzigartiger Ästhetik” trifft es auf den Punkt. Das Gerät misst 7 x 4 x 3 Meter und steht in einem Showroom am Moritzplatz, im kreativen Einzugsgebiet von Modulor & Co. Was die Kamera so besonders macht (auch für Juristen), darüber schreibt der Berichterstatter kurz.
︎ W e i t e r l e s e n
© IMAGO & Annegret Kohlmeyer
29. Juni 2023
Vorgezogen: Brief an den RiLG Leipzig, Jens Kaden
︎ L e s e n
23. Juni 2023
Wir fangen an?
Dass elektronische Denkmäler aus dem Hause Buckminster NEUE ZEIT Liebesbekundungen hervorrufen ist nicht überraschend. Die neueste Bekundung datiert von gestern, 22. Juni, in Form eines knappen Liebesbriefes von “irgendeiner” zu kriminellen Zwecken eingerichteten Telefonnummer mit der Vorwahl 7. Echt jetzt? Dass der Vorname konkret genannt wurde, deutet ja zumindest auf eine “persönliche Befindlichkeit” des Absenders bzw. Initiators hin. Handwerklich interessant sind die Feinheiten, zum Beispiel Leerzeichen zwischen Buchstaben und Ausrufezeichen an zwei Stellen. So steht es in der Originalnachricht. Wir lassen die freundliche Nachricht mal so stehen [...]
22. Juni 2023
Akteneinsicht zur persönlichen Lieblingszeit
Da der Berichterstatter in seinem Herzen mit Gerichtsgebäuden verheiratet ist, wird er entweder häufiger an Verhandlungen und Verkündungen teilnehmen wollen, oder in regelmäßigen Abständen ihn betreffende Akten sichten. Da soll noch jemand sagen am Kammergericht seien Naturalparteien nicht postulationsfähig. Auf Prozesshandlungen trifft das zu (nicht postulationsfähig) aber Akteneinsichten kann die Partei selbst beantragen und wahrnehmen. Zu besonderen Uhrzeiten, die auch genehmigt werden :-)
︎ W e i t e r l e s e n
15. Juni 2023
Die Tageszeitung vor 100 Jahren, Geschichte der juristischen Berufe
︎
“Auch die Emanzipation und wachsende Unabhängigkeit von Frauen ist in den Zeitungsartikeln zu verfolgen. Der Artikel berichtet von der ersten weiblichen Amtsanwältin in Berlin. Ihr Name war Frau Dr. Bernt und sie wurde nach ihrer vollständigen Ausbildung mit einer Abteilung der Amtsanwaltschaft Tempelhof betraut. Sie folgte den ersten weiblichen Schöffen und Geschworenen.”
︎ W e i t e r l e s e n
13. Juni 2023
︎ W e i t e r l e s e n
“Alles begann damit, als am 22. Dezember 2020, zwei Tage vor Weihnachten, ein Antrag auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung beim Landgericht Berlin (27. Kammer) einging. 23 Tage später, am 14. Januar 2021, stand der Gerichtsvollzieher vor dem verschlossenem Friedhofstor und übergab die Einstweilige Verfügung, die der Gläubiger, der am 25.10.2020 früh morgens in seinem Mehrfamilienhaus im Schlüpper bekleidet die Treppe zum Aushang hinuntereilte und Fotos davon machte, gegen die Frau vom Friedhof erwirkte.”
01. Juni 2023
︎ W e i t e r l e s e n
22. Mai 2023
Teil 2: Erfahrungen mit der Staatsanwaltschaft Berlin, und warum (legale) Selbstjustiz der einzige Weg ist.
“TO: kroto@chem.fsu.edu
CC: Hans Plendl <plendl2001@yahoo.com>
Subject: Meeting on Theme Park Promoting Sustainability & Isocyanate-free Polyurethane – October 13th 2014 at 2 p.m. Attachment: Meeting Agenda; Berlin Plaenterwald Concept Note; Poly Terra Presentation
Email Text:
Dear Sir Kroto,
Professor Plendl has been so kind to arrange a meeting with you in Tallahassee for next Monday, October 13th at 2 p.m. We propose the attached agenda for our meeting. For additional information, please refer to the attached concept note for the theme park and a presentation describing the Poly Terra company.
I look forward to meeting you next week.
Sincerely,
Sylvia R. Hofmann
Chief Executive Officer”
︎ W e i t e r l e s e n
20. Mai 2023
Teil 1: Erfahrungen mit der Staatsanwaltschaft Berlin, und warum (legale) Selbstjustiz der einzige Weg ist.
“Ich habe Sie gewarnt. Der gute Wille hilft nichts, wenn Sie sich juristisch angreifbar machen. Sie dürfen im Übrigen auch nicht Banken überfallen, um das Geld den Armen zu schenken oder um zu verhindern, dass mit dem Geld Rüstungsgeschäfte finanziert werden. Sie werden dann zwar sicherlich von einigen Leuten geschätzt und geliebt, doch wird das eine Bestrafung nicht verhindern. Ein ungedeckter Scheck ist besser als gar kein Scheck, weil dann auch noch ein strafbarer Scheckbetrug vorläge und man dann auch mit einer schnelleren Scheckklage vorgehen könnte.”
︎ W e i t e r l e s e n
18. Mai 2023
Eine Schrotflinte kommt selten allein
“Stattdessen hat das Landgericht versucht, eine unnatürliche non-liquet-Situation zwischen den Parteien entstehen zu lassen und die zulässige öffentliche Berichterstattung zu Lasten der Antragsgegnerin zu unterdrücken. Dies nicht etwa, weil die Beweislage schlecht ist, sondern um den Täter vor der für ihn unbequemen Berichterstattung zu „schützen“.
Begriffsschärfung Pluralis Majestatis und Pluralis Auctoris: Sofern das Landgericht im vorangegangenen Eilverfahren meint, der Begleitkommentar der Antragsgegnerin erweise sich als Werk einer Gruppe oder mehrerer Autoren, verkennt es den Unterschied zwischen dem Pluralis Auctoris (Autorenplural) und dem Pluralis Majestatis (Plural des Einzelnen). Die Artikel der Antragsgegnerin, was ohne Weiteres nahezu überall zu erkennen ist, nehmen stets Bezug auf die Erlebnisse ihrer Person, u.a. mit der Kirchengemeinde und den Gerichten. Die Antragsgegnerin signiert ihre Artikel zum überwiegenden Teil sogar persönlich mit ihrem Namen, wodurch die gewählte Erzählform des Pluralis Majestatis augenfällig schlüssig zur Geltung kommt.
Es gibt im Englischen das Sprichwort: Hate the message, not the messenger. Die Antragsgegnerin ist nur „Botin“ dieses Geschehens, der Verursacher ist aber der Antragsteller selbst. Wenn dieser sich nun wiederholt darüber beklagt, dass die Antragsgegnerin zahlreiche Hebel in Bewegung setzt und ihn mit seinem Fehlverhalten (öffentlich) konfrontiert, bleibt lediglich festzustellen, dass der Antragsteller für diese Situation selbst verantwortlich ist.
Der Antragsteller war es, der am 14.06.2019 unbefugt die Wohnung der Antragsgegnerin betrat und ihr den Brief der Kanzlei übergab. Daran kann es nach über 2,5 Jahren mühseligen Beweis- und Tatsachenvortrags keinen Zweifel geben. Das Täterwissen, das der Antragsteller mit seiner Selbstbezichtigung offenbarte, spricht Bände (gegen ihn). Sofern der Antragsteller darum bemüht ist, Dritte von seinem vermeintlich guten Ruf zu überzeugen und die Antragsgegnerin als Lügnerin zu diskreditieren, spricht dies ebenfalls Bände (gegen ihn). Der Antragsteller hatte es am 14.06.2019, dem Tag des unbefugten Betretens der Wohnung der Antragsgegnerin, selbst in der Hand. Er entschied sich dazu, widerrechtlich in den befriedeten Besitz eines Dritten einzudringen. Die Antragsgegnerin konnte sich infolgedessen in ihren eigenen Räumlichkeiten nicht mehr sicher fühlen. Sie musste damit rechnen, dass der Antragsteller oder eine andere kirchennahe Person sie erneut aufsuchen und belästigen würde. Auf die Antragsgegnerin wurde damit psychischer Druck ausgeübt. Nachträglich wurde seitens der Gemeinde und des Antragstellers dafür gesorgt, die Geschehnisse vom 14.06.2019 “ungeschehen“ zu machen. Insofern bedurfte es nicht nur eines Bestreitens der persönlichen Übergabe am 14.06.2019, sondern auch einer Ersatzzustellung durch eigenhändige Übergabe.
Es ist nun, nach unzähligen, zermürbenden und einseitig geführten und ausgeurteilten Verfahren, an der Zeit, die Sache juristisch angemessen abzuwickeln und dadurch anzuerkennen, dass die Antragsgegnerin die Wahrheit spricht. Und zwar in allen wesentlichen Facetten. Der Antragsteller hat den Hausfriedensbruch am 14. Juni 2019 begangen. Das ist Fakt. Es wurde eine Ersatzzustellung für den 17. Juni 2019 beauftragt, die der messenger Bote Kittelmann in Wirklichkeit lediglich in den Briefkasten der Antragsgegnerin einwarf. Das ist Fakt. Das nachträglich gefertigte Kittelmann-Protokoll, das eine persönliche Übergabe belegen soll, ist eine schriftliche Lüge. Auch das ist Fakt.”
Berufungsreplik vom 15. Mai 2023, Kammergericht Berlin, 10 U 114/22
︎ https://unheilmann.de/
Boarding completed!
16. Mai 2023
Schreiben von Bernd Pickel – Der Präsident des Kammergerichts, Thema: Gesunde Fehlerkultur; Antwortschreiben vom 11. Mai 2023
“Ihre Darlegung, die sehr unbestimmt ist und lediglich an der Oberfläche bleibt, unterlässt es (wohl beabsichtigt), auf den konkreten Sachverhalt einzugehen und einen Prozessschaden in Höhe von mind. 3.021,85 € anzuerkennen. Sie erwecken wissentlich den falschen Eindruck, als habe die 27. Kammer des Landgerichts Berlin in der Sache 27 O 36/22 eine vertretbare Entscheidung getroffen, die es hinzunehmen und zu akzeptieren gelte. Sie werfen mir —ebenfalls wissentlich falsch— vor, ich würde die richterliche Unabhängigkeit pauschal negieren. Und schließlich gehen Sie auch davon aus, Richter/innen seien unfehlbar.”
︎ W e i t e r l e s e n
11. Mai 2023
Hochwertige Zeugen bei der Polizei Berlin und auf Ladung der Abteilung 215 des Amtsgerichts Charlottenburg; Räumungsklage eines Berliner Bauprojektentwicklers gegen zwei arglose Menschen; Beweisaufnahme am 21. Juni 2023
“Sie sah sehr ungepflegt aus. Ich wusste nicht, was ich davon halten sollte. Sie schrie in der Nacht und am Tage, auch auf dem Balkon [...] weil sie psychisch krank sei und dann hat sie laut das Lied “Alle meine Entchen gesungen” [...] Sie war auch so ungepflegt.”
︎ W e i t e r l e s e n
07. Mai 2023
The Holy Spirit is all around
Über Traumdeutungen und Spielkarten, Justiz & Spiritualität
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︎ W e i t e r l e s e n
03. Mai 2023
Kommentierung
“Und die Geschichte geht so:
Vor ein paar Tagen wollte er eine Nachbarin besuchen, Gertrud L., 66 Jahre alt, die beiden mochten sich. Er hatte ihr schon öfter geholfen. Jetzt sollten die Gardinen gewaschen werden. Doch als er an diesem Tag vor ihrer Wohnung im Erdgeschoss steht, merkt er, dass die Tür nur angelehnt ist. Er geht hinein, und als er ins Bad schaut, findet er Gertrud L. auf dem Boden, halbnackt. Er sieht blaue Flecke, er sieht viel Blut, er fasst sie an und er merkt, dass sie tot ist. Andreas H. bekommt Panik, er rennt hinaus auf die Straße, er übergibt sich, doch zur Polizei geht er nicht. Er hat Angst. Er war schon mal im Gefängnis, wer glaubt ihm schon? Da ruft die Lebensgefährtin die 110 an.”
︎ W e i t e r l e s e n
02. Mai 2023
Richter Alexander Batschari (Amtsgericht Charlottenburg)
“Eine Mischung aus Ku-Klux-Klan, Volksgerichtshof und »Es geschah am hellichten Tag«”
Der Amtsrichter, der sich rückwirkend als befangen erwiesen haben würde (vgl. LG Berlin, Urteil vom 19.01.2021 – 66 T 110/20), hätte die Klage „unter vollkommener Missachtung rechtsstaatlicher Prinzipien „zulässig“ gemacht, indem er die Zulässigkeit der Klage durch eine unzulässige Rubrumsänderung zurechtgebogen“ habe. Somit sei aus der „prozessunfähigen einzelnen Pfarrerin“, die unter keinem einzigen Gesichtspunkt Klage erheben könne, die stellvertretende Vorsitzende des Gemeindekirchenrats geworden. Für diese freihändige Abänderung des Rubrums würde sich kein einziger rechtlicher oder legitimer Anhaltspunkt ergeben, dieser würde auch bereits nach den Grundsätzen der landeskirchlichen Verfassung ausscheiden (GO Grundordnung der Evangelischen Kirche Berlin Brandenburg-schlesische Oberlausitz §), was die Gerichte in den beschriebenen Verfahren bislang beharrlich verkannt und willkürlich ignoriert hätten. [...]
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Einzelhinweise
Die Zivilkammer 64 folgt den Anträgen auf Tatbestandsberichtigung und Rubrumsberichtigung. Den Tatbestandsberichtigungsantrag hat die Berufungsklägerin zur Entlastung ihres Rechtsanwalts Moritz Quecke eigenständig verfasst und ihm diesen für die rechtswirksame Einreichung beim LG zur Verfügung gestellt.
︎︎︎ U p d a t e ZK 64 (Berufungsurteil und bevorstehendes Revisionsverfahren)
“In dem vorbezeichneten Rechtsstreit sieht sich die Klägerin gezwungen, den Richter Diekmann und die Kammervorsitzende Ursula Spur auf Folgendes hinzuweisen [...] Angesichts dieser, man möchte sagen, richterlichen Verhaltensschwächen, wird der Kammer nunmehr klarstellend mitgeteilt, dass sich die Klage nur nach dem Willen der Parteien richtet. Der Richter ist insoweit Dienstleister an der klagenden Zivilbevölkerung, die durch ihre Klagebereitschaft erst dafür sorgt, dass der Richter in seinem Feld überhaupt tätig werden darf.”
︎︎︎ U p d a t e ZK 32 (Neg. Feststellungsklage)
Mail: Office@Buckminster.de
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Einzelhinweise
Die Zivilkammer 64 folgt den Anträgen auf Tatbestandsberichtigung und Rubrumsberichtigung. Den Tatbestandsberichtigungsantrag hat die Berufungsklägerin zur Entlastung ihres Rechtsanwalts Moritz Quecke eigenständig verfasst und ihm diesen für die rechtswirksame Einreichung beim LG zur Verfügung gestellt.
︎︎︎ U p d a t e ZK 64 (Berufungsurteil und bevorstehendes Revisionsverfahren)
“In dem vorbezeichneten Rechtsstreit sieht sich die Klägerin gezwungen, den Richter Diekmann und die Kammervorsitzende Ursula Spur auf Folgendes hinzuweisen [...] Angesichts dieser, man möchte sagen, richterlichen Verhaltensschwächen, wird der Kammer nunmehr klarstellend mitgeteilt, dass sich die Klage nur nach dem Willen der Parteien richtet. Der Richter ist insoweit Dienstleister an der klagenden Zivilbevölkerung, die durch ihre Klagebereitschaft erst dafür sorgt, dass der Richter in seinem Feld überhaupt tätig werden darf.”
︎︎︎ U p d a t e ZK 32 (Neg. Feststellungsklage)