”Nachts sind alle Katzen Blau” – Über Mittelalterjustiz in Berlin und die Frage, wer oder was der Fabulant (eigentlich ist) sein soll
Wer den Rechtsstaat viele Jahre seines Lebens nur aus Erzählungen kannte, durfte der Annahme gehen, dass die rechtsprechende Gewalt in einer modernen Demokratie wie Deutschland funktionieren würde. Berlin als Testgebiet genommen (ähnlich Haßloch*) zeigt den krassen Gegensatz auf: Rechtsstaatlichkeit muss mit der Lupe gesucht werden.
Insbesondere unbequeme Menschen, zu denen der Berichterstatter zählt, werden bösartigen, repressiven und gesetzlosen Abhandlungen unterworfen.
Aneckende Menschen als Bereicherung für die Gesellschaft und den eigenen Arbeits- oder Lebensbereich zu sehen, das kommt für das Justizrestloch in Berlin nicht infrage.
Richterliche Arroganz und Willkür durchschmimmern jede Pore eines Talars, der in den meisten Fällen nur ein auf Täuschung angelegtes Nachthemd darstellt. Ein Nachthemd, unter dem paternalistische Neigungen und misanthropische Absurditäten hausen: Verletzung rechtlichen Gehörs, Nichtachtung einer Prozesspartei, Macht- und Amtsmissbrauch, (beabsichtigte) Fehlurteile.
Was sich hier scheinbar “locker und leicht” aneinandergereiht schreiben lässt, geht in der analogen Welt mit starken psychischen, körperlichen und wirtschaftlichen Symptomen einher. Die finanzielle Schädigung rechtsuchender Menschen durch die Justiz, die so naiv waren an Rechtsstaatlichkeit zu glauben, ist innerhalb des Systems eingepreist.
Eine Fehlerkultur existiert faktisch nicht.
Mit dem Wissen von heute, hätte der Berichterstatter seine Prozesse von damals nie begonnen.
Ein Schwein im Stall zeigt mehr Anstand und Benehmen als ein Berliner Amtsträger (in Robe).
︎
Ein Justizmob, noch dazu dysfunktional, der bis in die Strukturen des Bundesverfassungsgerichts reicht, maßt sich an, die im Grundgesetz unter Artikel 5 und 103 verankerten Rechte von Staatsangehörigen zu beschneiden, und zwar immer dann, wenn Menschen besonders unbequem, andersartig oder intelligent sind. So “funktioniert” der Rechtsstaat in Deutschland.
Um den (individuellen) Schaden durch die Justiz anschaulich zu machen, hat der Berichterstatter sein eigenes Schicksal betreffend eine Zwischenrechnung eröffnet, die normal denken und fühlenden Menschen wenig bis gar nicht vermittelbar ist.
Man muss sich vor Augen führen, dass ein anfängliches einzelnes (!) Einstweiliges Verfügungsverfahren ausgereicht hätte, um die Problematik, die der Berichterstatter zu Recht anprangert, zügig aus der Welt zu schaffen und zu erledigen. Damalig trafen er und sein Rechtsanwalt Markus Hennig aber auf Holger Thiel, einem anspruchslosen, demokratie- und verfassungsfeindlichen Richter in Berlin.
In seinem Kampf ums Recht nahm der Berichterstatter bislang von 8 (!) verschiedenen Rechts- und Strafrechtskanzleien juristische Hilfe in Anspruch, darunter Artejura, Fischer Euler von Plottnitz, Hertin, Gussone Quecke Legal, die Kanzleien von Felix Damm, Thomas Hagen. Für eigene Anwaltshonorare zahlte der Berichterstatter bis heute nachweislich insgesamt 27.180,33 €. An die Justizkasse Berlin zahlte der Berichterstatter über 7.000,00 €. Für ein Revisionsverfahren am Bundesgerichtshof musste er Vorschüsse in Höhe von 6.529,42 € zahlen. Dem gegenüber stehen Leistungen von Gerichten, Verwaltungen und Strafverfolgungsbehörden, die einzeln und in ihrem Ergebnis nicht nur minderwertig und einzigartig respektlos sind, sondern auch schlichte Pfuscharbeit. Der Rechtsstaat funktioniert für den Berichterstatter nicht. Der Hauptgrund dafür: Seine Freiheit im Kopf. Selbst positive Erfahrungen konnten nur dadurch errungen werden, da sich der Berichterstatter von bösartigen Amtshandlungen weder einschüchtern noch beeindrucken ließ. Sondern weil er dagegenhielt und kommunizierte. So eine Justiz ist weder für die Menschen noch für die Gesellschaft da. Diese Justiz, die erst persönlich erlebt werden muss(te), um ihre Durchtriebenheit zu verstehen, ist (mit Verlaub) die Niedertracht dieses Landes.
Zuletzt weigerte sich die Senatsverwaltung für Justiz einen Teil erlittener Prozessschäden wiedergutzumachen. Die Senatorin antwortete auf drei Schreiben nicht, da sie zu sehr mit sich selbst und der Idee beschäftigt war, prüfen zu lassen, ob es sich bei der Letzten Generation nicht doch um eine Kriminelle Vereinigung handeln könnte. Die Prüfung müsste aber umgekehrt verlaufen, nämlich der Frage nachgehend, ob es sich bei der Berliner Justiz um eine Kriminelle Vereinigung handelt.
Dieses Unrecht im schlechtesten Rechtsstaat aller Zeiten wird nicht in Vergessenheit geraten.
Da längst nicht alle Prozesse durchgestanden sind und ein Ende der Willkür nicht in Sicht ist, wird der Berichterstatter ab sofort (und auch rückwirkend) auf die Misere dieses “Rechtsstaats” aufmerksam machen. Sämtliche Bescheide, Beschlüsse, Urteile und Urteilsumstände kommunizieren wir ab sofort an die EU-Kommission und an die Alternative für Deutschland, Landesverband Berlin im Sinne einer erweiterten Programmatik, denn Justizopfer und durch die Justiz Geschädigte haben in Deutschland keine verbandsähnliche Stimme. Ihre Nöte, Bedürfnisse und Sorgen finden faktisch kein Gehör.
︎
*Haßloch ist seit Anfang 2022 kein Testmarkt mehr, war dies aber 35 Jahre lang
Um es kurz zu halten: Die Idee ist gut, die Umsetzung mehr als mangelhaft.
Zunächst drängt sich (ungeprüft) die Frage auf, welche pseudohippe Agentur diese Fantasiefigur im psychedelischen Zustand wabernd erfunden hat. Das Layout ist durchaus originell, für die Misson aber völlig ungeeignet. Zu hip, zu schräg, zu abschreckend, zu undurchsichtig. Ein bisschen was von Anonymus, nur in Gestalt eines Tieres (Verweis auf ein Video bei Youtube). Es fehlt der sachliche Bezug, vor allem grafisch.
Das visuelle Konzept, und wie der Fabulant dargstellt ist, wirkt aufgewärmt und ineinandergewürfelt. Die Aufmachung des Hasen erinnert doch sehr an die Logolegende von Kater Holzig und Kater Blau (wie unten abgebildet). Markant dafür ist das Kreuz im Auge. Auch die Figur des anonymen weißen Hasen ist alles andere als neu oder innovativ. Im Gegenteil: Diese Figur weist starke Abnutzungserscheinungen auf. In Berlin gab es vor sieben oder acht Jahren bereits das Konzept des “White Rabbit”. Soweit sich der Berichterstatter erinnert, war der anonyme weiße Hase ein Insider, der (namentlich ungenannt) lediglich per SMS über eine Handynummer erreichbar war und darüber Auskünfte gab, z.B. Tipps zu kulturellen Entwicklungen und Erlebnissen in Berlin. Der “White Rabbit” wusste scheinbar alles und war immer up to date. Auch nach Locations konnte man ihn fragen. Der Berichterstatter nahm dieses Angebot einige Male in Anspruch.
Der Name “Der Fabulant”, dem etwas Mysteriöses innewohnt, wirkt unglücklich gewählt, denn man könnte ihn als “Geschichten- und Märchenerzähler” interpretieren, also eher gegenpolig zu Transparenz und Aufklärung. Es steckt auch das Wort “Fabel” drin.
Dass dieses Aufklärungsprogramm ins Leben gerufen wurde und staatlich finanziert wird, ist sehr positiv und in heutiger Zeit mehr als notwendig. Schade, wenn es dann nicht so gut gemacht ist. Luft nach oben, meint der Berichterstatter.
Berlin, am 20. Juli 2023
