Initialer Disclaimer
Diese Plattform präsentiert Justizberichte, Prozessverläufe und Urteile. Sie kombiniert rechtliche Analysen mit politischen und unpolitischen Kommentaren, persönlichen Erlebnissen und kulturellen Empfehlungen.
Die Betreiber führen auch Einzelrecherchen durch:
Eine Pionierin der deutschen Justiz dürfte demnach ein gewisses Fräulein [...] gewesen sein, die [...] mutmaßlich zur ersten Amtsanwältin Berlins ernannt wurde:
Hinweis: Recherchen über Berlins erste Amtsanwältin und die frühen Staatsanwältinnen ab 1945/49 werden nicht mehr zum Abruf bereit gehalten – mangels Wertschätzung durch die Institutionen Amts- und Staatsanwaltschaft Berlin, die dafür kein Wort des Dankes übrig haben.
︎ Bekanntmachungen (Editionen)
#ONE #TWO #THREE #FOUR1
#FOUR2 #FIVE #SIX
#SEVEN
19.1.25
Staatsanwaltschaft Dresden stellt Ermittlungsverfahren gegen Maximilian Krah ein – warum die Arbeit der Behörde trotzdem wertvoll ist
„Und wenn sich ein Mann Frauenkleider anzieht, wird er nicht zur Frau, sondern er wird zu einem hässlichen Mann in Frauenkleidern.“
„Und wenn sich dieser Mann anschließend seinen Schniedel abschneiden lässt, dann wird er ein behinderter, hässlicher Mann in Frauenkleidern.“
„Er wird nie eine Frau werden, meine Damen und Herren.“
(AfD-Veranstaltung Aachen am 09.09.23; Strafanzeige durch den Berichterstatter vom 11.09.23)
︎ W e i t e r l e s e n
13.1.25
Nachtrag zu Nam Duy Nguyen
„[...] ich habe nirgends von mir aus behauptet, dass ich eine Weste trug.” (Nam Duy Nguyen)
Nam Duy Nguyen schreibt/sagt heute, nicht von sich aus behauptet zu haben, eine Warnweste getragen zu haben. In einem der zentralen Videoausschnitte sagte er jedoch wörtlich:
„Es gab eine Situation, wo wir wirklich am Rande standen am Zaun, und wir uns beide sehr deutlich zu erkennen gegeben haben als parlamentarische Beobachter, sowohl verbal als auch mit der Warnweste und meinem Ausweis.”
Heute wird behauptet, die Warnweste habe sich lediglich auf Nguyens Mitarbeiter bezogen, während der Ausweis auf Nguyen selbst zutraf.
Die plausibelste Les- bzw. Hörart dieses Satzes von Nguyen ist, dass beide sowohl verbal als auch mit der Warnweste auf sich aufmerksam gemacht haben wollen, sowie Nguyen ergänzend mit seinem Ausweis.
12.1.25
Nam Duy Nguyen – ein linksextremer Lügner im Gewand eines Abgeordneten, ohne sichtbare Warnweste
Auf diesen Post hat der Berichterstatter gewartet. Was sich bereits gestern abzeichnete, lässt sich heute mit überwiegender Gewissheit sagen: Der linksextreme Störer Nam Duy Nguyen, der ausdrücklich kein Aktivist ist, steht nun in einer Reihe mit den Märchenerzählungen des vermeintlichen Politikers Manoj Subramaniam. Subramaniam hatte selbstgemalte, aber spiegelverkehrte nationalsozialistische verbotene Kennzeichen an sein Auto angebracht, um sie als rechte Gewalt gegen sich zu inszenieren – und wurde dabei erwischt. Dummheit und Dreistigkeit sind Menschen aus dem linken und grünen Spektrum in die Wiege gelegt worden.
Seit gestern behauptet Nguyen, Opfer grober Polizeigewalt geworden zu sein. Er sei nieder- und bewusstlos geschlagen worden, obwohl er gut sichtbar eine Warnweste getragen und seinen Arbeitsausweis bei sich gehabt habe. Der Mann, der im Vorfeld des AfD-Bundesparteitags 2025 in Riesa an der Planung beteiligt war, eine gesetzlich zugesicherte und sogar vorgeschriebene Veranstaltung rechtswidrig zu verhindern – was auf Bildern dokumentiert ist –, betreibt nun eine schamlose Täter-Opfer-Umkehr und framed die Polizei als Schlägertruppe, die nicht differenziere.
Wir zitieren gleich den Post des Höcker-Rechtsanwalts Carsten Brennecke, der den Sachverhalt zusammengetragen und auf X veröffentlicht hat. Zudem ist Nguyen in einem Stream des YouTubers Weichreite zu sehen; auch dort trug er keine Weste.
Am 23. Februar 2025 kommt der Tag, an dem wir in die verplärrten Gesichter der Partei der absoluten Inkompetenz, Lebensferne und des „Mit-zweierlei-Maß-Messens“ mit Genugtuung blicken werden. Diese Partei, Die Linke, darf in keinem Parlament in Deutschland mehr vertreten sein. Es sind unfähige, totalitäre, verlogene und doppelmoralische Geister, deren Anhängerschaft eine ganze Nation vergiftet, anstachelt und sie im Ausland zur kompletten Lachnummer macht. Diese Leute, die sich über Recht und Gesetz erheben – insbesondere wenn es ihnen dient und anderen schadet – aber nichts auf die Kette kriegen, müssen endgültig gestoppt und entmachtet werden.
Die Antifa gehört in einem funktionierenden Rechtsstaat sofort als kriminelle Vereinigung eingestuft und verboten. Doch Deutschland ist kein funktionierender Rechtsstaat. Die FDP wird in der nächsten Legislaturperiode aus dem Bundestag verschwinden, was daran liegt, dass diese Umfallerpartei zu nichts zu gebrauchen ist. Weg damit.
Wenn SPD und Grüne dann auch noch einstellig werden, kommen wir allmählich dahin, dass Deutschland auf internationalem Parkett wieder ernst genommen wird. Markus Söder wäre der beste Übergang als Kanzler, bis er 2029 von Alice Weidel abgelöst wird. Einen Versuch ist es wert. Und ganz wichtig: Die Welt wird sich auch nach Alice weiterdrehen.
Carsten Brennecke:
„Der Aktivist Nam Duy Nguyen (@namduy_) von der Partei Die Linke, der sich über einen Polizeieinsatz beschwert, war einer der antidemokratischen Störer in #Riesa. Er schreibt, auch er habe "die AfD zwei Stunden lang in Riesa nicht rein gelassen". Die Rolle des "parlamentarischen Beobachters", die er sich für sich ausgedacht hat, um seinen Status künstlich aufzuwerten, gibt es juristisch nicht. Er hat somit in seiner selbst ausgedachten Rolle keinerlei Sonderstatus beanspruchen können.
Er behauptet zudem, dass er durch eine gelbe Warnweste als Beobachter erkennbar gewesen sei. Auf Videos, die die Szene zeigen, ist eine solche Warnweste nicht ersichtlich. Ich bin gespannt, welche Hintergründe bekannt werden, insbesondere ob es nicht ein rechtswidriges Verhalten des Aktivisten gab, auf das die Polizei reagiert hat.
Ergänzender Post:
Angebliche Gewalt gegen Nam Duy Nguyen ist vom Notwehrrecht der Polizei gedeckt:
Nun taucht Videomaterial von der Szene zu Nam Duy Nguyen in Riesa auf: Man sieht, dass wenige Polizisten von aggressiven Aktivisten, unter ihnen angeblich Nguyen, eingekesselt und auch körperlich bedrängt werden. Dazu ohrenbetäubende Gesänge „Hass, Hass, Hass wie noch nie“ und „ACAB“ (All Cops Are Bastards). Die Polizisten können sich nur noch Rücken an Rücken verteidigen. Sie sind zahlenmäßig dramatisch in der Unterzahl. In einer solch aggressiven Stimmung ist eine Gewaltanwendung der Polizei gegen sie bedrängende Aktivisten nichts als Notwehr und zwingend gebotene Abschreckung, damit die Übergriffe gegen die Polizei nicht eskalieren. In rechtlicher Hinsicht muss man wissen, dass ein Notwehrrecht nicht erst dann einsetzt, wenn der Aktivist die Polizei körperlich angreift, sondern dass auch ein unmittelbar bevorstehender Angriff durch einen Gegenangriff verhindert und unterbunden werden darf. In einer solchen aggressiven bedrängenden Stimmung ist damit ein Gewalteinsatz der Polizei rechtlich ohne Zweifel vom Notwehrrecht gedeckt gewesen. Auch hier sieht man: Weite Teile der Presse haben viel zu schnell und völlig einseitig berichtet und in der Öffentlichkeit ein Bild erzeugt, das es tatsächlich nie gab.
Zum von linken Politikern ausgedachten Begriff des "parlamentarischen Beobachters", der heute von der Presse landauf landab völlig unkritisch und ohne jede Einordnung nachgeplappert wurde: Juristisch gibt es diese Rolle nicht. Sie ist in keinem Gesetz und keiner Verfassung vorgesehen. Menschen, die sich selbst als "parlamentarischer Beobachter" bezeichnen, sind auch nicht durch das Parlament entsandt und nehmen für das Parlament keine offizielle Rolle ein. Es handelt sich somit um einen völlig blutleeren Begriff, der lediglich zur Selbstinszenierung des Nutzers dient.
Der Weser-Kurier hat den Begriff (schon früher, 2021) kritisch analysiert:
„Durch den Begriff „parlamentarisch“ werde der Öffentlichkeit suggeriert, dass die jeweiligen Abgeordneten gewissermaßen im offiziellen Auftrag der Bremischen Bürgerschaft unterwegs seien. Dies sei jedoch nicht der Fall. Weder aus der Landesverfassung noch aus dem Abgeordnetengesetz lasse sich eine Legitimation für die parlamentarischen Beobachter herleiten. Imhoff wird deutlich: „Die Nutzung des Begriffs wird insofern zur außerparlamentarischen Verfolgung eigener politischer Interessen eingesetzt. Sie ist irreführend und schädigt das Verständnis für demokratische und parlamentarische Prozesse und Strukturen.“
Die Berichterstattung zu Nam Duy Nguyen ist ohne jede kritische Einordnung auf dessen Selbstinszenierung unter Verwendung des Begriffs des "parlamentarischen Beobachters" hereingefallen, ohne die Bedeutung auch nur ansatzweise einzuordnen. Bei Zuschauern wurde so der falsche Eindruck erweckt, der Aktivist sei in einer offiziellen Rolle z.B. als offiziell durch das Parlament entsandter Vertreter vor Ort gewesen. Tatsächlich hat er sich als "Privatvergnügen" unter vermummte gewaltbereite Aktivisten gemischt, die in Riesa die Polizei gewaltbereit bedrängt haben.”
Danke, Herr Brennecke.
Und auch Jan A. Karon kommt zu Wort:
„Der ganze AfD-Parteitag in Riesa offenbart ein Medienversagen in absolut verstörendem und gruseligem Ausmaß. Journalisten mit Antifa-Mindset sitzen im Pressebereich, jeder zweite twittert heimlich gemachte Kubitschek-Fotos. Wie Geier und Hyänen. Anderswo werden irgendwelche vermeintlich schlecht gekleidete Teilnehmer abfotografiert und öffentlich vorgeführt. Zahlreiche der Takes sind dann auch einfach, seien wir ehrlich, Fake News. Der ARD-Korrespondent wiederholt einfach die Deportationslüge vor laufender Kamera. Bei Phoenix ordnen linke Journalistinnen alles brav im Sinne des eigenen Weltbildes ein. Nahezu alle Texte und Tweets, die ich heute lese, sind böswillig und einseitig, aber so böswillig und einseitig, dass man genau weiß, wie sich entsprechende Autoren gar nicht die Mühe machen, irgendetwas zu verstehen. Es wird eine Radikalisierung heraufbeschworen, obwohl zum Beispiel Remigration inzwischen auch europaweit von Regierungen genutzt wird und der Parteitags-Umgang mit der Jugendorganisation JA gegen Radikalisierung spricht. Aber ohnehin wird alles, was dem Narrativ widerspricht, ignoriert. In Parolen wie »Alice für Deutschland« werden NS-Analogien halluziniert und Volksverhetzung gewittert. »Widersetzen«-Narrative vom totalitären Protest werden unkritisch übernommen, Opfer der Antidemokraten (wie etwa HC Berndt) kommen hingegen gar nicht zu Wort. Niemand fragt sich, warum Alice Weidel beliebteste Kanzlerkandidatin ist, was die Partei angesichts von 22 Prozent richtig macht, wo sie Stärken hat, welche Politiker immer mehr Format bekommen und sich empfehlen. Dabei darf man ruhig *auch* kritisch sein und Prozesse anprangern, aber es ist alles dermaßen krank verzerrend und in böser Absicht verfasst, dass Menschen das alles nicht mehr abkaufen und sich abwenden. Angesichts dieses Journalisten-Versagens darf man sich nicht über die rollende Medienrevolution wundern – und als Chefredakteur wäre es langsam aber sicher das logischste der Welt, einige der völlig abgekoppelten AfD-Beatwriter hochkant rauszuschmeißen, weil sie ihren Beruf verfehlen. Im Ernst, es ist so utopisch und desolat, wie hier eine Branche versagt.”
Der Berichterstatter hat gestern einen Post gesehen, der Bezug auf die 2 x 8 Fahnen auf der AfD-Bühne beim Bundesparteitag nimmt und suggeriert, dies stehe heimlich für 88. Dass es sich dabei um die 16 Bundesländer Deutschlands handelt, die auf beiden Seiten der Bühne ausgewogen mit Fahnen repräsentiert werden, darauf kam dieser geistige Totalausfall nicht.
Deutschland braucht Parteien und Journalisten, die Anstand und gesunden Menschenverstand verkörpern.
Und nicht dieses Irrenhaus.
Der Berichterstatter hat gestern einen Post gesehen, der Bezug auf die 2 x 8 Fahnen auf der AfD-Bühne beim Bundesparteitag nimmt und suggeriert, dies stehe heimlich für 88. Dass es sich dabei um die 16 Bundesländer Deutschlands handelt, die auf beiden Seiten der Bühne ausgewogen mit Fahnen repräsentiert werden, darauf kam dieser geistige Totalausfall nicht.
Deutschland braucht Parteien und Journalisten, die Anstand und gesunden Menschenverstand verkörpern.
Und nicht dieses Irrenhaus.
12.1.25
Essential Freedoms
11.1.25
AfD Bundesparteitag 2025 in Riesa
Mit der Duldung sämtlicher Mainstreammedien und nahezu aller Inkompetenzpolitiker, die sich sonst gerne als vorderste moralische Instanz aufspielen, erlebt der Bundesparteitag der Alternative für Deutschland in Riesa eine Welle linksextremistischer Gewalt. Es ist eine Schande für dieses Land, diese einst stolze Nation, die politisch, wirtschaftlich, rechtsstaatlich und in ihrer inneren Sicherheit systematisch zugrunde gerichtet wurde.
︎ W e i t e r l e s e n
10.1.25
Anruf beim BGH und direkte E-Mail an Bettina Limperg
AN DEN PORTIER GERICHTET: DEN NAMEN HABE ICH IHNEN GERADE GESAGT, SIE SCHNARCHNASE
„Sehr geehrte Frau Limperg,
gestern verkündete der Bundesgerichtshof, seinen Kanal auf X nicht weiterbetreiben zu wollen. Eine stichhaltige Begründung wurde nicht geliefert – lediglich die lapidare Mitteilung, dass der Kanal eingestellt werde.
Damit reiht sich die nächste zur Neutralität verpflichtete Institution in die Riege satirisch anmutender Karikaturen ein.
Statt auf der weltweit relevantesten Kommunikationsplattform zu verbleiben, ziehen Sie sich auf leblose, pädophiliegetränkte Alternativen zurück, deren Bedeutung marginal ist. Mit gesundem Menschenverstand hat das rein gar nichts zu tun.
Im Ergebnis wirkt Ihr Rückzug wie die Reaktion einer politikhörigen, eingeschnappten Leberwurst.
Die Stimme der Mehrheit sollte in einer Demokratie zählen. Mit hoher Wahrscheinlichkeit hat der BGH gestern seinen erfolgreichsten und reichweitenstärksten Post auf X abgesetzt – immerhin folgen Ihnen dort 25.000 Menschen.
Ihre Entscheidung stößt vielen dieser Follower, die eine professionelle Kommunikation erwarten, vor den Kopf.
Sie und eine Richterkollegin haben einmal betont, dass die Justiz in sozialen Medien vor allem eines nicht sein darf: peinlich. Doch genau das ist gestern eingetreten: Sie waren peinlich.
Die Kommentare unter dem letzten BGH-Post sprechen Bände.
Um es klar zu sagen: Wenn Sie Rückgrat haben, machen Sie die Abkehr von X rückgängig und entschuldigen sich auf der Plattform. Das wäre wahre Größe – und es wäre ein demokratischer Akt, der der Institution gerecht wird, die Sie vertreten.
Eine solche Erklärung sollte kurzfristig erfolgen. Falls nicht, betrachte ich Ihren Rückzug als Beweis dafür, dass wir in einer grundlegend verkommenen Bananenrepublik leben.
Mit freundlichen Grüßen
Ergänzung: Ich rechne nicht mit einer Antwort von Ihnen, denn dafür halten Sie sich für zu „wichtig“. Am BGH ist man offensichtlich abgehoben. Traurig!”
9./10.1.
Weidel X Musk
Was ist der Nutzen des Gesprächs?
- Die AfD im Ausland bekannter und greifbarer machen.
- Alice Weidel ohne Framing und ohne Unterbrechung zu Wort kommen lassen, ihre Popularität erhöhen und der AfD die negative rechtsextreme Ummantelung allmählich abstreifen.
Inhaltliche Beobachtungen
- Merkels Grenzöffnung 2015:
Weidel straft Angela Merkel ab, die 2015 die "Grenzen geöffnet" habe (die nicht mal geschlossen waren). Musk sieht die Entscheidung Merkels hingegen als humanen Akt, der „nach hinten losging“. Weidels Konnotation war hier zu einseitig und zu negativ.
- Bürokratie-Fettnäpfchen:
„You know how long, how many days it takes to get a business permit in Germany?“ Das weiß Musk sehr gut, denn er hat eine Tesla-Fabrik in Deutschland bauen lassen. Fettnäpfchen. Musk bestätigt Alice genau das: 25.000 Seiten, mehrfach kopiert und mit einem LKW transportiert – das ist Deutschland, die Bürokratiehölle. Ein Fehlgriff, der aus Nervosität oder mangelnder Vorbereitung entstand.
- Völlig verfehlt:
„The AfD is the only protector of the Jewish people in Germany.“
- Übertriebene Aussagen zur Bildung:
„Die jungen Leute lernen nichts.“ – Das ist falsch. „They just learn about gender studies.“ – In Teilen wahr, jedoch einseitig und übertrieben.
- Sprachliche Defizite:
Weidel kann nicht klar auf den Punkt kommen und an vielen Stellen den Faden, den Musk ihr gibt, nicht fortführen, weil ihr die sprachlichen Fähigkeiten und Klaviaturen fehlen.
- „Funny country, funny immigration policy“:
Unnötig. Die polemische Bewertung als „funny“ dürfte auch Musk aufgestoßen haben, weil ähnliche destruktive Energien zugrunde liegen, als würde man über jemanden lästern. Es ist Herabwürdigung. Neutralität und eine bessere inhaltliche Vorbereitung hätten Alice Weidel besser gestanden. Indem sie Musk in Lästereien verwickelt, schwächt sie seine Intention und Position.
Stil und Ton des Gesprächs
- Unaufgeregter politischer Smalltalk:
Befriedigende Aussagen wie: „Just common sense.“
- Manipulative Zustimmung:
MRNA WAXINATION (peinlich); „The entire bluff and scam of wearing a mask“ – ist verschwurbelt. Musk wird durch ein „right?“ zu einer Zustimmung gedrängt, die er aus Höflichkeit gibt.
Schwächen von Alice Weidel
- Ukraine-Krieg:
Weidel sagt, die deutsche Regierung habe keine Strategie, keinen roten Faden, den Ukraine-Krieg zu beenden. Dann gesteht sie aber ein, dass sie selbst keine Idee hat (konkret in Bezug auf Israel). Später fragt sie Musk, was Donald Trump im Fall der Ukraine tun wird. „This is up to President Trump.“ Ein Tiefpunkt des Gesprächs.
- Peinlich bei Musks Raketen-Metapher:
Musk erklärt: Wenn du kein richtiges Team hast und nur eine Sache schiefgeht, explodiert die Rakete. Weidel lacht nur, sagt „Yes“ und versucht, das Thema zu wechseln. Dann führt Weidel (Musk wiederholend) aus, dass ohne die Feedback-Loops im Team das Projekt scheitert und die Rakete explodiert. Eine Konklusion, zu der Musk bereits kurz vorher gekommen war.
- Zu häufige Phrasenwiederholung:
„Shed some light.“
- Missverständliche und unvorteilhafte Formulierungen:
- Missverständlich: „The AfD is the only protector of Jewish life in Germany.“ Gemeint ist: Die AfD würde nach eigener Aussage konsequent gegen alle antijüdischen Bewegungen vorgehen und diese zerschlagen.
- Gazastreifen wird fälschlich als „Gazastripe“ bezeichnet – es heißt „Gazastrip“.
- „It’s a very nice sentence.“ Sie meint wohl „Gedanke“.
- Philosophische Themen:
Musk kommt vom Mars zur Existenz der Menschheit und zu mehr Consciousness. Weidel reagiert darauf nicht und springt wieder zum Mars zurück, fragt nach einem Zeitrahmen für eine bemannte Expedition. Sie versteht Musks Ausführungen nicht und bringt mit einer Gegenfrage angebliches Interesse zum Ausdruck, das aber nicht aufrichtig wirkt.
- Überforderung:
Weidel kollabiert geistig, als Musk davon spricht, dass wir, nachdem der Mars zivilisiert wurde, zum Jupiter und schließlich zur multiplanetaren und multistellaren Zivilisation übergehen könnten. Ihre Antwort: „Absolutely, yes.“
- Abrupter Abgang:
Bestimmt hat Alice sich an diesem Punkt gedacht, wann die Exit-Door kommt und wie sie sie elegant nehmen kann. An diesem Punkt überwog die Überforderung, und ihre Fähigkeit, souverän Englisch zu sprechen, ließ auch merklich nach.
Für Alice Weidel spricht, dass es alles andere als alltäglich ist, einen derart anspruchsvollen Gesprächspartner wie Elon Musk zu haben – noch dazu, wenn die Muttersprache nicht dieselbe ist. Es ist menschlich, dass Weidel aufgeregt war, vor allem, wenn weltweit Hunderttausende zuhören. Allein schon das durchzuziehen, ist eine extreme Leistung. Würde man eine Schulnote vergeben, liegt Alice irgendwo zwischen 2 Minus und 3 – solide, aber nicht fehler- oder fettnäppfchenfrei.
Es gibt nicht viele im Kabinett Scholz oder bei anderen großmäuligen Parteien, die sich entweder gleichwertig oder gar besser geschlagen hätten. Die meisten wären abgesoffen oder wie ein nasser Sack umgefallen. Das gehört auch zur Wahrheit, und darüber gibt es keine zwei Meinungen.
Aufreger für die Mainstreammedien
Elon Musk stimmt zu. Das ist seine Meinung, die er haben darf.
Dazu ein interessanter historischer Bezug:
Geprüftes Zitat von Göbbels:
„Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Bürgerblock.“
(Der Angriff, 6. Dezember 1931).
2025
Licht begegnet uns jeden Tag – oft selbstverständlich, manchmal überwältigend. In den letzten Wochen habe ich meine Erfahrungen und Erkenntnisse rund um dieses faszinierende Phänomen gesammelt und dabei entdeckt, wie viel mehr dahintersteckt. Licht erzählt Geschichten, beeinflusst Gefühle, prägt Räume und ist entscheidend für unsere Produktivität. Kreative Prozesse gedeihen in einem Umfeld, das durch anregende und stimmungsvolle Beleuchtungen unterstützt wird.
Dieser Artikel versteht sich als Ideengeber, der dazu dient, Bestehendes zu ergänzen oder zu optimieren – und Neues oder Anregungen zu entdecken.
Požehnaný, zdravý a šťastný rok 2025.
Tel.: 0302888360
Mail: Office@Buckminster.de
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Special: ︎︎︎ Andreas Darsow (Fehlurteil)
Disclaimer
Das Recht, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen auch scharf kritisieren zu können, gehört zum Kernbereich der Meinungsfreiheit; ihr Gewicht ist insofern besonders hoch zu veranschlagen (vgl. BVerfGE 93, 266, 293). Insbesondere erlaubt es die Meinungsfreiheit nicht, Kritik am Rechtsstaat auf das Erforderliche zu beschränken und damit ein Recht auf polemische Zuspitzung abzusprechen (vgl. BVerfG, stattgebender Kammerbeschluss vom 24. Juli 2013 – 1 BvR 444/13, juris); Beschluss vom 13.02.2023 des Landgerichts Berlin in dem gerichtlichen Az.: 515 Qs 8/23; verworfene Beschwerde der Berliner Staatsanwaltschaft, die berechtigte Kritik an staatlichen Stellen und Bediensteten aus dem Hause Buckminster NEUE ZEIT strafrechtlich verfolgte – wie der Beschluss zeigt, offensichtlich zu Unrecht.
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Special: ︎︎︎ Andreas Darsow (Fehlurteil)
Disclaimer
Das Recht, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen auch scharf kritisieren zu können, gehört zum Kernbereich der Meinungsfreiheit; ihr Gewicht ist insofern besonders hoch zu veranschlagen (vgl. BVerfGE 93, 266, 293). Insbesondere erlaubt es die Meinungsfreiheit nicht, Kritik am Rechtsstaat auf das Erforderliche zu beschränken und damit ein Recht auf polemische Zuspitzung abzusprechen (vgl. BVerfG, stattgebender Kammerbeschluss vom 24. Juli 2013 – 1 BvR 444/13, juris); Beschluss vom 13.02.2023 des Landgerichts Berlin in dem gerichtlichen Az.: 515 Qs 8/23; verworfene Beschwerde der Berliner Staatsanwaltschaft, die berechtigte Kritik an staatlichen Stellen und Bediensteten aus dem Hause Buckminster NEUE ZEIT strafrechtlich verfolgte – wie der Beschluss zeigt, offensichtlich zu Unrecht.