︎

Bekanntmachungen und Verteidigung
gem. § 193 StGB in Verb. mit § 20, Abs. 4 GG


XIV
07. März 2023


“Euler ist einer, der gerne selber ermittelt, der auch schon mal in Fenster klettert, um mögliche Fluchtwege zu erspähen. In seinem Büro hängt ein Ché-Bild, und er selbst sei "immer ein Linksliberaler" gewesen. Aber einer ohne Berührungsängste - als das Bundeskriminalamt ihn für Vorträge buchen wollte, sagte er zu. Warum ich, fragte er. "Wir haben unseren besten Gegner gesucht", sagte der BKA-Beamte. Sowas gefällt Euler. Er ist eitel - und gibt das auch ohne Umschweife zu.“


“Dass die qualifizierte und sorgfältig ausgearbeitete Stellungnahme von einem der besten Gegner des Deutschen Bundeskriminalamtes nicht ausreichen soll, um die plumpe Selbstbezichtigung eines durchschnittlich intelligenten und unehrlichen Mannes zu beweisen, ist mit Abstand die gröbste Verfehlung, die sich die Amtsanwaltschaft Berlin in dem gesamten Kirchen-Komplex geleistet hat.”


︎ W e i t e r l e s e n





XIII
01. März 2023


An die Rechtspfleger d. Abt. 211, Amtsgericht Charlottenburg:
“Ihre Herleitung gleicht Schweizer Käse.”


︎ Ö f f n e n



XII
27. Februar 2023


“An Dr. Reiff: dessen Beschwerde im Zusammenhang mit 3032 Js 12357/21, schöner Brief vom 27.02.2023”


︎ W e i t e r l e s e n



XI
Zeitlos


“Der Fluchgenerator ist eine faszinierende Wortmaschine aus fester Pappe, die 3.375 klassische und 3.375 moderne Flüche kombiniert.”


︎ W e i t e r l e s e n



X
24. Februar 2023


“Berufungstermin wird bestimmt auf: Donnerstag, 13.04.2023, 11:00 Uhr, Sitzungssaal 340, 3. Etage, Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin.”


“[...] vielen Dank für die Mitteilung. Habe erst kürzlich eine interessante Stelle in einem Urteil gefunden:

„Das Kammergericht hat entschieden, dass die Äußerung eines Anwalts „die Justiz kann sich nach Auffassung des Unterzeichneten weder Richter leisten, welche zu dumm sind, noch solche, welche absichtlich Fehlurteile produzieren…“ als von § 193 StGB gedeckt betrachtet (KG Berlin, 5. Strafsenat, 1 Ss 204/95, Beschluss vom 20.09.1996).“

:-)

Lassen Sie uns offen bleiben für das, was kommt.”

Artikel, die mit diesem Verfahren verknüpft sind: 

︎ https://landgerichtsreport.de/Justitias-Augenbinde

︎ https://landgerichtsreport.de/Rechtsbeugung-10-Senat-Kammergericht

︎ https://landgerichtsreport.de/KG-Stellungnahmen-Richter

︎ https://landgerichtsreport.de/Kammergericht-10-U-61-21


Die integeren Richter des auf Verfügungsverfahren spezialisierten 10. Senats am Kammergericht Berlin, die eine noch nie existierende Rechtsprechung im Wege des §522 ZPO produzieren wollten, geben bekannt, dass eine offensichtlich nicht vollzogene einstweilige Verfügung unter Abschwächung ihres beabsichtigten Amtsmissbrauchs mündlich zu diskutieren sei wie folgt: “Der Senat hält es weiterhin für möglich, nicht aber mehr für offensichtlich, dass die einstweilige Verfügung vollzogen wurde. Er hält es für angemessen, diese Fragen in mündlicher Verhandlung zu besprechen.” Man kann sich ein Telefonat zwischen den Richtern Oliver Elzer (Apfel im Mund), Katrin Schönberg und Manfred Schneider an einem Freitagabend vorstellen: “JA Mammfred, da kommen wa nich drum rum, der Alte vom Kurfürstendamm is einfach zu schlau und hat zu viel Erfahrung. Und die Verrückte vom Friedhof durchschaut alles sofort. Hmm, ja, ick weeß, eine Scheiße is dit!! Katrin, noch ne Idee? Nee! Alle Wege abgeschnitten. Wissen wa och nüscht mehr, gute Nacht!”




IX
23. Februar 2023


“Insbesondere hätte eine aus der Verwendung des Berliner Dialekts abzuleitende Gleichstellung der Oberstaatsanwältin mit “einfach strukturierten” Personen, die über keine universitäre Ausbildung verfügen, keinerlei herabwürdigenden Charakter. Dies käme allenfalls in Betracht, wenn Menschen ohne akademische Ausbildung einen geringeren Geltungs- und Achtungsanspruch hätten als Akademiker. Die Kammer neigt indes nicht zu der Auffassung, dass Menschen ohne Universitätsabschluss weniger wert sind als Angehörige des höheren Justizdienstes.”


“In der vorbezeichneten Strafsache dankt die Beschuldigte den Richtern Brinsa, Zwicker und Becker für deren Urteilsvermögen. Die Beschuldigte ist beruhigt, dass am Landgericht Berlin doch noch Menschen arbeiten, die ihren Eid, den sie im Laufe ihres Berufslebens geleistet haben, sehr ernst nehmen.  Auf die für die Anzeige, Strafverfolgung und Beschwerdeführung verantwortlichen Akteure der Staatsanwaltschaft Berlin (die vermeintlich betroffene Oberstaatsanwältin einbezogen) trifft diese Maxime leider nicht zu. Um ihren inneren Frieden halbwegs bewahren zu können, wird die Beschuldigte mit überwiegender Wahrscheinlichkeit auf eine Akteneinsicht verzichten wollen, da ihr, abgesehen von den zutreffenden richterlichen Ausführungen, nur hohles, zum Übergeben (mit Verlaub: Kotzen) geeignetes Zeug entgegenschlagen wird. Sofern die "Beschwerdebegründung" nämlich insinuiert, Menschen mit universitärer Ausbildung seien von "einfach strukturierten" Personen zu trennen, offenbaren die Beschwerdeführer grobe menschenverachtende Denkstrukturen. Ein ungeheuerlicher, beschämender Vorgang!”

︎ Beschluss und vollständige Begründung der Kammer





VIII
17. Februar 2023


“Nach vorläufigem und heutigem Stand kann der Vorschlag in dieser Form aber (noch) nicht angenommen werden, insbesondere da die Beklagte keine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben möchte, sondern der Kläger und die übrigen Personen auf „hanseatischer Kaufmannsehre“ vertrauen müssen.”







VII
08. Februar 2023


Nach-Termin Bericht und Teilveröffentlichung aus einer stattgegebenen Diskriminierungsbeschwerde, die der Senatsverwaltung für Justiz vorlag; Gerichtliches Aktenzeichen: 215 C 47/21, Amtsgericht Charlottenburg (Ri’inAG Lengacher-Holl)

“Stattdessen hat es einen als Erörterungstermin getarnten Haupttermin ohne persönliche Ladung der Kläger- und Beklagtenpartei vorgenommen und die Beklagten —aus ihrer Sicht— in eine Falle tappen lassen. Nur aufgrund ihres eigenen Engagements, und weil ihre Existenz in Berlin in nicht gerechtfertigter Weise bedroht ist, fanden sich beide Beklagten persönlich zu dem vermeintlichen Erörterungstermin ein, der unter widrigsten Bedingungen abgehalten werden musste. [...]”


Der Berichterstatter dieser Seite, der bei dem Termin (neben einem Journalisten vom Tagesspiegel) persönlich anwesend war, setzte sich schließlich gegen den Willen der Richterin durch und schloss im hinteren Teil des Saales die Fenster, da er ungern weggeweht werden wollte. Darüber zerknirscht ließ die Richterin aber dennoch gewähren.

︎ W e i t e r l e s e n


VI
31. Januar 2023


Karneval Spezial, Hutkollektionen

Für mobile Ansichten: Karneval Spezial – Justizedition– am Seitenende

Späte Bescherung: Einführung eines Elektronischen Denkmals für den Richter KG Oliver Elzer, stellv. Vorsitzender des 10. Zivilsenats


︎ https://oliverelzer-weihnachtsmann.de/


V
05. Januar 2023


Um den Rechtsbeugern des 21. Jahrhunderts ein Gesicht zu geben, wird Bezug genommen auf den derzeitigen richterlichen Totalausfall des 10. Senats am Kammergericht Berlin, Oliver Elzer und dessen Berufskollegin, die langjährige Richterin des 10. Zivilsenats, Katrin Schönberg.


︎ Zum Artikel

“Wenn z.B. ein Kunde im Supermarkt jeden Tag angeblich alle Bananen wegkauft und der Marktleiter daraufhin beim Landgericht beantragt, es dem Kunden gerichtlich untersagen zu lassen, jeden Tag alle Bananen wegzukaufen, wird dieser wohl kaum verpflichtet sein, keine Bananen mehr zu kaufen, wenn er in Wirklichkeit Möhren oder Melonen genommen hat. Dass der Kunde Möhren und Melonen aber keine Bananen gekauft hat, merken der Gläubiger, der Antragstellervertreter und das Gericht erst im Termin zur mündlichen Verhandlung. Dort werden heimlich die Bananen mit den Möhren und Melonen ausgetauscht und eine neue Verfügung erlassen (aliud). Die neue Verfügung, die nun Möhren und Melonen verbietet, wurde aber nie zugestellt. Nach Auffassung des sogenannten auf Verfügungsverfahren spezialisierten 10. Senats handelt es sich lediglich um eine Beschränkung des Verhaltens. Muss ich noch mehr sagen?”


IV
20. Dezember 2022


In dem Rechtsstreit Simsek, I. u.a. ./. Land Berlin (Rubrum für die Berufungsinstanz am Kammergericht Berlin; Vorinstanz LG Berlin Zivilkammer 26; Berufungsbeklagter ist das Land Berlin)



Auf die Schnelle: 

Auf die Berufung der Kläger zu 1 und zu 2 wird das Urteil des Landgerichts Berlin abgeändert; den Klägern wird eine Entschädigung in Höhe von jeweils 50.000,00 € zugesprochen.

Den Betreibern des bekannten Artemis wird somit eine Gesamtentschädigung in Höhe von 100.000,00 € zugesprochen.

Den zuständigen Staatsanwälten der Staatsanwaltschaft Berlin hat das Gericht amtspflichtwidriges Handeln bescheinigt.

Die Revisionszulassung ist im Urteilstenor nicht erwähnt!

Quelle: Verkündungstermin, Kammergericht Berlin, Saal 469, 12:00 Uhr; 9. Senat, VRi’inKG C. Holldorf

Anwesenheit: Für die Kläger die Rechtsanwaltskanzlei IRLE MOSER Rechtsanwälte (soweit nachvollziehbar vertreten durch Cindy Schewe); für das beklagte Land Berlin (Senatsverwaltung), diese/s vertreten durch die Kanzlei Mrozek + Dr. Harndt, erschien niemand)

Gerichtliche Aktenzeichen
KG: 9 U 21/21; LG: 26 O 470/19


III
09. Dezember 2022


Ab dem 1. Januar 2024 soll es zwei Landgerichte in Berlin geben



“Von Dr. Holger Matthiessen, Präsident des Landgerichts Berlin


Seit dem Jahr 1990 wird darüber diskutiert, jetzt soll sie vollendet werden, die Strukturreform des übergroßen und auf drei Gerichtsgebäude in der Stadt aufgeteilten Berliner Landgerichts. Zur Umsetzung der Vorgabe der Koalitionsvereinbarung des rot-grün-roten Berliner Senats hat die Senatsverwaltung für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung hierzu im Oktober 2022 den Entwurf eines „Gesetzes über die Neuordnung der Berliner Landgerichtsstruktur“ vorgelegt.

Der Entwurf sieht vor, dass mit Wirkung zum 1. Januar 2024 in Berlin mit Sitz im Bezirk des Amtsgerichts Mitte ein zweites Landgericht, das Landgericht Berlin II, errichtet werden soll; das bisherige Landgericht Berlin soll als Landgericht Berlin I mit Sitz im Bezirk des Amtsgerichts Tiergarten fortgeführt werden. Unabhängig vom Sitz der Gerichte sollen alle Strafsachen für das gesamte Stadtgebiet dem Landgericht Berlin I und alle Zivilsachen dem Landgericht Berlin II zugewiesen werden. Anders als etwa bei den beiden Münchner Landgerichten I und II wird also keine regionale Zuständigkeitsverteilung vorgenommen, sondern eine inhaltliche. Geschaffen werden zwei Spartengerichte, eines für Zivilsachen und eines für Strafsachen, für die es in Deutschland noch kein Vorbild gibt. Ermöglicht wird diese Regelung durch den vom Gesetzgeber mit Wirkung zum 01.01.2021 geschaffenen § 60 Abs. 2 GVG.“

Quelle: Rechtsanwaltskammer Berlin


II
08. Dezember 2022


Website: Buckminster.de



I
Oktober 2022


Gustl Mollath wollte hochkriminelle Schwarzgeldgeschäfte anzeigen.
Er informiert die Staatsanwaltschaft Nürnberg.
Aus Dankbarkeit wird Gustl Mollath über mehrere miteinander
verbundene Intrigen in den psychiatrischen Maßregelvollzug eingewiesen.
Bis zur endgültigen Freilassung verliert er sieben Jahre seines Lebens.


Wixner* & Merk ©

Website: wixnerundmerk.bayern ︎

Art: Elektronisches Denkmal

Start: 21. Oktober 2022

*Schreibfehler bitten wir zu entschuldigen.




Tel.: 0302888360
Mail: Office@Buckminster.de

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„Das Kammergericht hat entschieden, dass die Äußerung eines Anwalts „die Justiz kann sich nach Auffassung des Unterzeichneten weder Richter leisten, welche zu dumm sind, noch solche, welche absichtlich Fehlurteile produzieren…“ als von § 193 StGB gedeckt betrachtet (KG Berlin, 5. Strafsenat, 1 Ss 204/95, Beschluss vom 20.09.1996).“ © Bild v. Buckminster NEUE ZEIT



Karneval Spezial und ernsthafter
Blödsinn auf hohem Niveau︎


„Wenn man über alles Witze (macht) machen kann, dann hat man gar keine Diskriminierung, weil dann jeder in der Mitte der Gesellschaft ist.” Julia Klöckner im Video —Schneekugeln selber machen— mit Hazel Brugger (2018)

“Ick bin die Schönste hier, aber wehe jemand is nich auf Linie, dann wird angeklagt! Recht is für mich wie der Hauer vom Elefanten – was krumm und gebogen läuft, kommt dem Staate entgegen!”


“Extravagante Hüte in Ascot: Die Generalin trägt Orange;
Wohl dem, der auf die richtige Farbe gesetzt hatte: Die preussische Königin Margarete II. (61) hat beim traditionellen Elefantenrennen Royal Ascot nahe Windsor am Donnerstag einen orangefarbenen Hut getragen. Jedes Jahr werden dort Wetten darauf abgeschlossen, welche Farbe der Hut der Generalstaatsanwältin haben wird. Sie hatte das Society-Ereignis am Dienstag eröffnet. Traditionell dreht sie am ersten Tag des fünftägigen Spektakels eine Runde mit der Kutsche auf der Rennstrecke. Die Generalin schickt auch selbst Elefanten ins Rennen und ist jeden Tag dabei. Das Preisgeld beträgt insgesamt mehr als acht Millionen Mark.”




“Liebe Genossinnen und Genossen!
A c h t u n g ! Stirnbandführer Raupach”


Jörg in Lichtenberg:
“Tschuldjen Se, hab ick hier meene Ohrringe liegen lassen oder verloren?” 

😂

“Sehr geehrter Herr Raupach, von Ihnen bin ich enttäuscht, Sie hätten diesen Unsinn unterbinden können. Da ich bereits genügend Zeit hatte, Ihre Aura zu studieren, und zu dem Ergebnis gekommen bin, dass diese positiv strahlt und Sie eigentlich jemand sein müssten, mit dem sich Pferde stehlen lassen, sitzt die Enttäuschung umso tiefer. Nichts für ungut, beim nächsten Mal klappt es vielleicht mit § 344 StGB.”




“Hömma, mich interessiert nur mein eigener Hintern!”


“Sehr geehrte Frau Dr. Slowik, ich sende Ihnen diese Nachricht im Vertrauen und weil mein Gefühl mir sagt, dass darin eine Chance liegt. Ich habe gelesen, dass Sie etwas von IT verstehen. Es geht um Andreas Darsow, der 2011 ein eklatantes Fehlurteil erfahren hat. Es ist die Lebenskatastrophe eines unschuldigen Mannes und seiner unmittelbar vom Schuldspruch betroffenen Familie.” / Barbara Slowik wurde am 19.07.2022 in einen hochsensiblen Sachverhalt eingewiesen und auf das Schicksal von Andreas Darsow aufmerksam gemacht, der seit 12 Jahren unschuldig inhaftiert ist, und der eine gegen Null gehende Chance auf frühzeitige Haftentlassung hat. Andreas Darsow ist das Opfer gröbster Dummheit; an seiner Person ist ein Verurteilungswahn statuiert worden, der seinesgleichen sucht in der Geschichte des Deutschen Strafrechts bzw. angeblichen Rechtssystems. Dr. Slowik wurde ein Weg skizziert, der ihr einerseits aufzeigt, welche Mechanismen zu der falschen Verurteilung von Andreas Darsow geführt haben, und wie es andererseits gelingen könnte, dass dem zu Unrecht Verurteilten, wenn auch sehr spät, Recht und Gerechtigkeit widerfährt. Das Interesse von Dr. Slowik an dieser Aufgabe: Null




“Meen Name is Reiff Rüdiger und vom Bundesverfassungsgericht (Verfaxungsgericht) hab ick noch nie jehört. Is dit ‘n Swingerclub?”


 Interner Kommentar: Die optische Transformation von Rüdiger Reiff war herausfordernd, da eine weitere Person mit ihm verschmolzen wurde; dabei kam es auf den Hut und die Brille an. Die Gesichtsproportionen passten so gut, dass Rüdiger Reiff (hoffentlich) wie aus einem Guss wahrgenommen wird. Lieber Herr Reiff: wir haben uns größte Mühe mit Ihrem Ebenbild und der Karnevalsverkleidung gegeben.





“Ick heiße Katrin Marie-Antoinette Faust, und ick hasse Vogelhäuser. Weil ick manchmal gut von böse nich unterscheiden kann, dürfen nur Leute aus Zehlendorf zu mir kommen. Und aus Nikolassee, denn in der Spießerhood hab ick jahrelang zufrieden gehaust. Mit der Konsequenz, dass ick traditionell ‘n ordentlichen Stock im Hintern trage. Ob ick davon jesund werde, steht inne Sterne, bis dahin will ick aber niemanden sehen!”





“Kann bitte endlich jemand meene Bildung anerkennen, ich bin Claudia Vanoni!”


“Daher hatte die Kammer nicht mehr in den Blick zu nehmen, ob sich die apodiktische Behauptung der Staatsanwaltschaft Berlin, der Berliner Dialekt werde heutzutage nur von Menschen niederen Begabungs- und Bildungsniveaus gesprochen, bei Betrachtung der Lebenswirklichkeit — gerade in den östlichen Stadtbezirken und im Umland Berlins — in der Sache überhaupt als tragfähig erweisen würde.” Strafkammer 515, LG Berlin, 13.02.2023, verworfene Beschwerde der Staatsanwaltschaft Berlin, die im Namen der in Eitelkeit versumpften Claudia Vanoni unberechtigte und unbegründete Strafverfolgung betreibt.

“Sehr geehrte Frau Vanoni, die Kanone, mit der Sie auf mich geschossen haben, erwies sich als überwiegend defekte Schrotflinte. Überdies ging der Schuss sogar nach hinten los. Da ich davon ausgehen darf, dass Sie ein Studium absolviert haben, möchte ich Ihnen heute mitteilen, was dieses Studium über Ihre Intelligenz aussagt: N i c h t s.”




“Yo Yo Lena hier! An mir perlt jeder ab. Ick kann hexen, deswegen sitzt Danny Butter vetternmäßig in meinem Büro. Fehlerkultur? Niemals! CDU und FDP wählen!”




“Und ick bin Berndie, also Bernd Pickel, und mir is schon allet ejal!”





“JA!!
Matthiessen Holger hier!
Neue Herde in Aussicht!”


 “Dass Sie die Sorgen derer, die durch die Justiz geschädigt wurden, so wenig ernst nehmen und auch nicht das Mindestmaß an Fehlerkultur an den Tag legen, zeigt nur, wie arrogant und abgebrüht Sie entweder schon immer waren oder über die Jahre in Ihrem Beruf geworden sind.”




“Ick bin Susanne Tucholski, die Vorbotin für Unrecht und dem Bruch am Gesetze. Auf meinen Eid, den ick im juten Glauben an mich als Richterin und Juristin jeleistet habe, können sich bestimmte Menschen, die ick nich mag, einfach nich verlassen. Traurig aber wahr!”





“Ick, der Oliver, erfülle Wünsche und breche Recht, wie mir dit jefällt! Vertrauen als Richter hab’ ick mir noch nich richtig erarbeitet!”



“Holger Thiel hier! Ick bin der Letzte im Bunde und bei mir säuft fast jeder ab!”


“Schlug ihren PC zu, warf diesen auf den Tisch und verließ den Saal, wobei sie die Tür so stark hinter sich zuschlug, dass diese wieder aufsprang”

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