Konversationen


An: Lena Kreck, Senatorin für Justiz, 23.11.2022, Betreff: Umgang mit dem Artemis


“Sehr geehrte Frau Kreck,

eigentlich halte ich Sie für keine komplette Fehlbesetzung in der Senatsverwaltung, Ihr Umgang mit dem Artemis ist allerdings katastrophal und unmenschlich. Sie wissen, weswegen?

Kurze Chronik:

Ein unfähiger Staatsanwalt (der Karriere zum Generalstaatsanwalt* in Brandenburg gemacht hat, auch dort ist er zeitweise unfähig) rammelt völlig planlos in eine bekannte Betriebsstätte für Sexarbeit. Es folgten: Öffentliche Anprangerung, vereinzelte (unbegründete) Festnahmen, Rufmord (im Ergebnis).

Die Vorwürfe an die Betreiber pp.: Menschenhandel, Schwarzarbeit, Steuerhinterziehung, Sexausbeutung — hunderte Einsatzkräfte sind vor Ort (Polizei, Zoll, Steuerfahndung, 7 Staatsanwälte).

Prozentsatz, der belegt, dass die erhobenen Tatvorwürfe zutreffend sein könnten: Null

„Doch die Vorwürfe fielen nach und nach in sich zusammen. Ende 2018 ließ dann das Berliner Landgericht die Anklage der Staatsanwaltschaft nicht zu.“

Prozentsatz, der den Erfolg der Anklageerhebung beziffert: Null

Prozentsatz, der für das Festhalten unfähigster Staatsanwälte an den Tatvorwürfen steht: Einhundert

Prozentsatz, der eine gesundere (sic! gesunde) Fehlerkultur in Reihen der Staatsanwaltschaft und Öffentlichen Hand erkennen lässt: Null

Prozentsatz, der die Bereitschaft des Landes Berlin für ein freiwilliges öffentliches Entschuldigungsersuchen gegenüber dem Artemis ausdrückt: Zu gering

Prozentsatz, der eine würdige Abwicklung des Verfahrens am Kammergericht vorsieht: Zehn

Richterin Cornelia Holldorf über die Haltung des Berliner Senats: „Damit ist die gesamte mündliche Verhandlung komplett entwertet.“

„Das Kammergericht hatte in den zurückliegenden Monaten deutlich gemacht, dass seitens des Landes Fehler gemacht wurden und eine Entschuldigung samt Entschädigung angebracht seien. Das Gericht legte dem Land Berlin eine einvernehmliche Beilegung des Streits nahe. Statt Schadenersatz zu leisten, sollte das Land 50.000 Euro an eine gemeinnützige Organisation zahlen. Diese Summe wurde im Verlauf der Gespräche weiter reduziert, letztlich ging es um 25.000 Euro. Dennoch scheiterte der Vergleich am Freitag an diesem Punkt: Ein Vertreter erklärte nach einem Telefonat mit der Senatsjustizverwaltung, dass nur 10.000 Euro gezahlt würden.“

Das hier Beschriebene ist ein Sinnbild für eine immer schlechter werdende Gesellschaft, in der Ignoranz, Gleichgültigkeit und Kompetenzüberschreitung die Oberhand halten.

Gut, dass es Neuwahlen gibt.

Für dieses unwürdige Spektakel rund um den Fall „Artemis“ finde ich kaum noch Worte, möchte Ihnen aber mitteilen, dass ich Menschen verstehen kann, die nicht nur Berlin, sondern auch Deutschland verlassen. Der hochgelobte Rechtsstaat ist insgesamt ein Apfel, der außen gesund und glänzend aussieht, innen aber ist dieser Apfel ein mit Maden durchsetztes faules Ei! Leider ist ein einzelnes Ei in der Lage, den ganzen Kuchen zu verderben. Nichts schmeckt dann mehr.

Backen Sie bitte vernünftige Kuchen oder unterlassen Sie es, sich auf diesem hochsensiblen juristischen Terrain zu bewegen.

Da Sie es mit Ihrer Hochnäsigkeit unterlassen werden zu antworten, belasse ich es bei dieser Nachricht. Sie zu verfassen war mir aber wichtig.

Mit freundlichen Grüßen“

Ergänzung: *Andreas Behm

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An: Anna Lena Rohlfing, Richterin AG Tiergarten, 27.10.2022, in der Sache (240 Cs) 3032 Js 2225/21 (194/21), Betreff: Kinderschokolade


“Sehr geehrte Frau Rohlfing,

die Berliner Tafel wurde vor einigen Tagen vollumfänglich versorgt, ich nehme an, Sie werden noch Rückmeldung darüber erhalten.

Meine Frage ist, wie Sie Ihren Berg an Namensrechtsverletzungen abwirtschaften möchten ;-) Die Justiz könnte zur Abwechslung über ihren Schatten springen und mit der Zustimmung des Gerichtspräsidenten eine Tafel Kinderschokolade an das unabhängige Organ der Rechtspflege Buckminster NEUE ZEIT senden. Oder ist das Gericht dann vollkommen befangen? Wir Menschen sind doch auf der Welt um Freude zu erfahren und zu verbreiten, auch wenn das oft nicht der Realität entspricht. Jede freundliche Geste trägt aber zu mehr Freude im Leben bei. Im März/April 2021 ging das Ministerbüro von Frau Klöckner mit gutem Beispiel voran, u.a. wurde ich 2 x in E-Mails mit „Herr“ angesprochen. Als Wiedergutmachung kam nur eine TAFEL Kinderschokolade infrage, die (damalig) Christopher Kiehl per Post an mich zugestellt hat, zusammen mit einem kleinen Notizzettel und ein paar netten Worten.

An Herrn Kiehl und dem Ministerbüro könnte sich das Amtsgericht Tiergarten doch ein Beispiel nehmen. Ich war auch bereit, einige negative Bezeichnungen über Sie zurückzunehmen. Vielleicht sind Sie gar nicht so schrecklich, wie ich Sie vor Augen hatte…

Die Unterlassungsklage wurde inzwischen vollständig zurückgenommen. Ich gehe davon aus, dass es zu keinen weiteren Verletzungshandlungen mehr kommt.

Mit freundlichen Grüßen“

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An: Annika Stübe, Oberamtsanwältin bei der Amtsanwaltschaft Berlin


“Sehr geehrte Frau Stübe,

danke, dass Sie mir helfen!

[...]

Es freut mich, dass die Amtsanwaltschaft Berlin mit Ihnen eine kompetente Vertreterin der Strafverfolgungszunft eingesetzt hat. So nehme ich Sie jedenfalls wahr.”

Kommentar: Es ereignen sich auch positive Erfahrungen mit der Justiz

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An: Gabrielle Lebreton ./. Land Berlin, BDKD Rechtsanwälte Kunze, Dietrich, Duhme Partnerschaft mbB, Gerichtliches Az.: 26 O 80/22


“Liebe Gabrielle,

danke für die Unterlagen. Ich finde die Klageschrift nicht sonderlich gut, viel zu lang und zu viel Prosa. Das Wesentliche wird überlesen.

An dem Urteil ist mir vor allem ein Satz aufgefallen: „Dass die Klägerin anders als andere in der Plansche anwesende Frauen behandelt worden ist, macht sie nicht geltend.“

Das wäre natürlich eine Grundlage für anzunehmende Diskriminierung gewesen, wenn es noch andere Frauen gegeben hätte, die sich ebenfalls oberkörperfrei auf dem Gelände aufhielten, jedoch nicht zum Bekleiden aufgefordert waren. Wobei dann aber das Männer/Frauen Argument in sich zusammenfiele. Denn dann müsstest du nachweisen, was mit deiner Person im Gegensatz zu den anderen oberkörperfreien Frauen nicht in Ordnung gewesen sein soll.

Nach meiner Einschätzung fehlt es an starken Argumenten und mein Bauchgefühl sagt mir, dass du keine Berufung gegen das Urteil einlegen solltest. Deine Rechtsanwältin hat auch kein einziges BGH-Urteil oder eine frühere, richtungweisende Entscheidung des BVerfG angeführt, das ist mir noch aufgefallen. Vielleicht gab es diesen konkreten Fall so in der Vergangenheit noch nicht und das Gericht hat vermieden eine Art Präzedenzfall zu schaffen. Denn dann würden möglicherweise viele Frauen, die in einer ähnlichen Situation auf ihre Oberbekleidung angesprochen werden, eine Möglichkeit sehen, diese als schroff oder diskriminierend empfundene Aufforderung mittels einer Klage anzugreifen und Schmerzensgeld einzufordern. Ich finde übrigens auch die Summe viel zu hoch. Anzusetzen wäre max. bei 2.500,00 – 4.000,00 €, dann bist du beim Amtsgericht (sic! Da das Land Berlin beklagt ist oder war, dürfte bei Schadenersatzforderungen durch Amtsträgerverhalten unabhängig vom Streitwert dennoch das Landgericht zuständig sein; diese Angabe wurde nachträglich korrigiert). Vermeidung von Präzedenzfällen spielt in der Gerichtsbarkeit mit Blick auf die Auslastung der Justiz manchmal eine Rolle. Objektiv betrachtet würden viele Richterinnen oder Richter wohl die Auffassung vertreten, dass die Aufforderung zum Anlegen der Oberbekleidung keinen schlimmen Einschnitt im Leben darstellt. Subjektiv nachempfinden können aber die wenigsten. Das ist das Problem, dass in den meisten Fällen Richterinnen oder Richter nicht anwesend waren und demzufolge auch keinen Leidensdruck spüren. Auf Emotionen und Gefühl kommt es auf diesem trockenen Gebiet nicht an, wie ich auch selbst die Erfahrung machen durfte.

Mein Rat: Konzentrier dich auf die schönen Dinge im Leben!

Alles andere ist vergebene Zeit und vergebenes Geld (auch hier spreche ich aus Erfahrung).

Falls die Berufung verloren ginge (wonach es aussieht), hättest du Gesamtkosten von knapp 10.000,00 € für beide Instanzen zu tragen. Ggf. etwas weniger, wenn das Berufungsgericht gleich nach §522 verfährt und deiner Berufung keine Aussicht auf Erfolg bescheinigt. Eine sofortige Zurückweisung der Berufung ohne mündliche Verhandlung ist möglich. Es ist sozusagen ein Abkürzung zum verlorenen Prozess.

Wenn du aufgrund deines Spendenaufrufs schadfrei aus der Nummer rauskommst und deine Gerichts- und Anwaltskosten gedeckt werden, hast du viel gewonnen!

Wenn du das anders siehst, teil mir gerne deine Meinung mit.

Viele Grüße“

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An: Christiane Krumrey, Richterin AG Charlottenburg, 15.06.2022, in der Sache Schmidt ./. Zhitny, I. und Zaslavska, L.


“Sehr geehrte Frau Krumrey,

heute fanden Verkündungstermine des Bereichs 215 im Amtsgericht Charlottenburg statt.

Alle drei Aktenzeichen 215 C 265/21, 215 C 37/22, 215 C 54/22 waren für 11.00 Uhr terminiert. Ich war, da mich Gerichtssachen generell interessieren, insbesondere die Arbeit von Richterinnen und Richtern, schon um 10.45 Uhr vor Ort. Erst 12-15 min später, also zw. 11.12 und 11.15 Uhr kamen Sie vertretungsweise für Frau Lengacher-Holl allmählich in Richtung Sitzungssaal 124, mithin auch ohne Robe.

Auch bei der „Verkündung“, die meinem Rechtsempfinden nach keine war, trugen Sie keine Robe. Sie stellten sich in Privatrobe einfach kurz hinter das Richterpult und waren mehr damit befasst, wer ich wohl sein könnte, da es für Sie offenbar ungewöhnlich ist, dass Publikum zu den Verkündungsterminen erscheint. Diesbezüglich weise ich auf das Wort „öffentlich“ hin.

Dann musste ich mir unangenehme Frage (sic!) anhören, z.B. wer ich sei, ob ich Juristin bin. Als hätte nur Juristen Zutritt zu Gerichten und das Publikum hat gefälligst draußen zu bleiben. Dagegen sind die Justizmitarbeiter an den Eingängen wahre Goldschätze. Später habe ich zu erkennen gegeben, wer ich bin, und, dass Sie mir offenbar eine E-Mail geschrieben haben, die ich aber noch nicht gelesen habe. Ich zeigte Ihnen mein Handy, da fiel der Groschen bei Ihnen. Wobei von E-Mail keine Rede sein kann. Sie haben schlichtweg einen Text reinkopiert und verbitten es sich, auf eine dringende Angelegenheit aufmerksam gemacht zu werden. Sie wollten mich noch maßregeln, dass Ihre E-Mail Adresse kein Postfach für jedermann sei. Darauf kommt es aber nicht an! Dass Sie im Übrigen nicht direkt antworten dürfen, ist klar, da Sie sich ansonsten befangen machen würden. Bei einer so wichtigen Frage wie einer Räumung, kommt es lediglich darauf an, dass alle Bescheid wissen. Das war und bleibt die Intention.

Sie haben heute einen besorgniserregenden Eindruck auf mich hinterlassen, die Abhandlung der Verkündungstermine muss als desolat bezeichnet werden.

Offensichtlich getriggert waren Sie bei der ausgesprochenen Feststellung, dass Richterinnen und Richter sich offenbar für sakrosankt halten. Und so ist es!

Schlimm, dass menschliche Schicksale davon abhängen.

Ich habe vom heutigen Aushang Fotos gefertigt und werde aus Berlin heraus alle Missstände berichten, die mir selbst begegnet sind und noch begegnen werden.“

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An: Ingrid Baum, Staatsanwältin in Berlin, 20.10.2022, in Kopie an Margarete Koppers


“Sehr geehrte Frau Baum, wie Sie hier nicht anders bekannt sind, haben Sie auf die telefonische Rückfrage, aus welchem Grund Briefe bei mir ankommen, ohne ein Wort der Erwiderung den Hörer aufgelegt. Ihre wirren Pamphlete, die hier als Belästigung wahrgenommen werden, haben Sie zukünftig zu unterlassen. Machen Sie Ihre Traumabearbeitung woanders aber nicht bei mir. Anhand der Nr. 283 kommen nur Sie als Absenderin infrage. Entgegen meiner ausdrücklichen Untersagung, meinen Namen nicht mehr in einer gewissen Form wiederzugeben, haben Sie beide Briefe absichtlich rechtsverletzend an mich adressiert. Sie sind eindeutig nicht ganz richtig im Kopf. Gehen Sie in einen Wald, brüllen Sie Bäume an oder meditieren Sie mit Stinkmorcheln.”

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Tel.: 0302888360
Mail: Office@Buckminster.de

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