Oliver Elzer und seine Rede zur Lage der Jurisdiktion
(oder: wie Rechtsbeugung funktioniert)
Dies ist keine Originalrede von Oliver Elzer, jedoch entspricht der dargestellte Inhalt den Tatsachen.
„Das ist wohl der schlagendste Beweis dafür, dass Frau
Nixdorf mit ihrer Behauptung zu 100 Prozent richtigliegt. Und da werden Sie
verstehen, meine Damen und Herren, und nonbinäre Röckchenträger*innen, —NEIN—,
da müssen Sie verstehen, dass uns da als Richter aus der Gosse, die das nicht
sehen oder erkennen wollen, der Willkürarsch auf Grundeis geht.“
„Wir sehen an einem Versäumnisurteil des Landgerichts
Berlin, gegen das Einspruch eingelegt wurde, —die Verhandlung findet im Oktober
statt— dass nicht einmal drei Berufsrichter am Landgericht Berlin die Tatfrage
richtig wiedergeben können, denn sie schreiben: „Die Beklagte bestreitet die
Echtheit des Übergabeprotokolls (Anlage K18).“ Dass das Kanzleiprotokoll unecht
sei, wurde nie behauptet, sondern Frau Nixdorf hat stets analysiert, dass der Aussagegehalt
dieses Protokolls, sofern damit die persönliche Übergabe an Frau Nixdorf
behauptet wird, unwahr ist.“
„Mit diesen Mechanismen wird ein Lügner —werden m e h r e r e Lügner— belohnt!“
„Frau Nixdorfs Fall zeigt auf, dass es in der Justiz auf
erbärmlichste Weise menschelt. Wären wir in der Zeit vierzig oder fünfzig Jahre
zurück, würde ein Mensch wie Frau Nixdorf von uns Richtern unters Fallbeil
geschickt und geköpft werden. Heutzutage sind die Vernichtungsfeldzüge etwas
anders, wir greifen lediglich Körper, Geist und Seele und die wirtschaftliche
Existenz von Menschen an, weil wir hinter unseren Roben verkappte Scheißfressen
sind, die über Leichen gehen, und die der Meinung sind, über dem Gesetz zu
stehen.“
„Das soll mein Schlusswort zum heutigen Tage sein. Frau
Nixdorf und ihr ungebildeter Rechtsanwalt Moritz Quecke müssen nun den
beschwerlichen Weg über die Verfassungsgerichtsbarkeit antreten, wo wir ihr
Scheitern bereits fest eingeplant haben.
In diesem Sinne:
Heil, Justitia!“
Die beteiligten und verantwortlichen Amtsträger:
Oliver Elzer (Richter am Kammergericht Berlin)
Katrin Schönberg (Richterin am Kammergericht Berlin)
Manfred Schneider (Richter Kammergericht Berlin)
Markus Frey (Richter am Kammergericht Berlin)
Magnus Radu (Richter am Kammergericht Berlin)
Dr. Aaltje Monjé (Richterin Kammergericht Berlin)
Die Richter am Kammergericht dürfen guten Gewissens als rechtsbeugende Klappspaten bezeichnet werden.
Holger Thiel (Richter am Landgericht Berlin)
Sabine Rößler-Tolger (Richterin am Landgericht Berlin)
Jan Wimmer-Soest (Richter am Landgericht Berlin)
Katharina Saar (ehem. Richterin am Landgericht Berlin)
Sonja Hurek (Richterin am Landgericht Berlin)
Dr. Christoph Jeremias (Richterin am Landgericht Berlin)
Die Prozessbeteiligten:
Mika C. Nixdorf (Scharfrichterin mit Worten)
Moritz Quecke (Rechtsanwalt)
Reinhard Fischer (Berliner Landeszentrale für politische Bildung)
Michael Epping (Satireanwalt)
Beate Heilmann (Juristische Schrotflinte)
Klaus Kittelmann (Kurier mit selektiver Erinnerung)
HG Kauschke (Zeuge, der nie geladen wurde)
Berlin, am 14.09.2024
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