Kommentar am Sonntag 21.01.24
© Frank W. HauboldEine Regierung dreht durch,
linke Blasen drehen ebenfalls durch
Karl Lauterbach, ein Regierungsmitglied, das der Neutralität verpflichtet ist, schreibt auf X:
“Heute vor 82 Jahren begann mit der Wannsee Konferenz der Massen-Mord an den Juden. Es gibt kein besseres Wochenende um gegen die @AfD und andere Nazis zu demonstrieren. Mit Deportationen hat auch damals alles angefangen. Deutschland muss ein klares Zeichen setzen gegen neue Nazis.”
und
“Die anständigen Menschen erheben sich gegen die zunehmend nationalsozialistische @AfD. Zu lange ist die Gefahr nicht ernst genug genommen worden. Ein sehr wichtiger Wendepunkt, jetzt wachen viele auf.”
Politiker wie Helmut Schmidt und Guido Westerwelle würden abermals sterben angesichts dieses unverhohlen abgesonderten Schwachsinns, mit dem a) die Geschichte des deutschen Traumas verzerrt, auf den Kopf gestellt und völlig falsch wiedergegeben wird, b) eine demokratische Partei zwang- und krampfhaft dämonisiert wird, u.a. indem man ihr Worte und Absichten in den Mund legt, die mit der Wirklichkeit rein gar nichts gemein haben, c) Menschen, die politisch mittig-rechts oder rechts stehen, pauschal abgewertet und zu Unanständigen diffamiert werden. Gefolgt von Repression und Unterdrückung.
Ein Anachronismus in Echtzeit.
Mitte-rechts und rechts sind selbstverständlich zu unterscheiden von rechtsradikal und rechtsextrem. Im aktuellen Sprech, das von Parteien und Politikern (!) verbreitet und befeuert wird, ist aber alles ab der Mitte “Nazi”.
Karl Lauterbach, Mitglied in einer Kaste von Unfähigen, der seit seiner Geburt chronische Panik vor Zahnärzten haben muss, betreibt -aus Angst vor drohendem Machtverlust- das Framing politisch rechter Positionen besonders perfide.
Nützen wird (ihm) das alles nichts, denn dieses Mal ist es anders und ernst.
Der (konservative) Gegenwind, der die Oberhand gewinnt, ist erheblich.
Parteien wie die SPD und FDP (!) sind auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit.
Die LINKE ist bereits kaltgestellt.
Vernunft, Verstand, Werte- und Nationalbewusstsein dringen zurück.
Die Collage mit dem Engel, im Übrigen ein Denkmal in Berlin, drückt genau aus, wofür eine Demokratie zu stehen hat: Entfaltung und Akzeptanz beider seiten. Links und Rechts, die Mitte als Achse.
“Der größte Coup der Linken war, dass sie es geschafft haben rechts mit rechtsextrem gleichzusetzen und die Politik und die Medien mitmachten. Dabei ist rechts immer so legitim wie links. Es sind die Extremen, die es nicht sind.” Ali Utlu auf X
Es ist an der Zeit, dass politisch rechte Positionen als Normalität angesehen werden.
Extreme, extremistische oder radikale linke/rechte Positionen sind automatisch nicht Teil der Normalität. Das Logischste der Welt.
Liberal, Mitte-rechts (als Beispiel)
Wird ChatGPT damit beauftragt, zu erläutern, was liberal Mitte-rechts bedeuten könnte, liefert die Künstliche Intelligenz folgende Antwort:
“Generell bezieht sich liberal auf die Unterstützung von individuellen Freiheiten und Bürgerrechten, während Mitte-rechts auf eine politische Ausrichtung hinweist, die im politischen Spektrum eher in der Mitte oder leicht rechts davon positioniert ist.
Hier sind einige allgemeine Merkmale, die mit der politischen Ausrichtung “liberal Mitte-rechts” in Verbindung gebracht werden könnten:
1.) Wirtschaftliche Prinzipien
Betont auf Marktwirtschaft, freiem Unternehmertum und begrenzter staatlicher Einmischung in die Wirtschaft. Unterstützung für wirtschaftliche Freiheit und Marktorientierung.
2.) Individuelle Freiheiten
Befürwortung von individuellen Freiheiten und Bürgerrechten. Betonung der persönlichen Verantwortung und Freiheit vor übermäßiger staatlicher Kontrolle.
3.) Gesellschaftliche Werte
Betonung traditioneller Werte, Familie und kultureller Kontinuität. Konservative Einstellungen zu gesellschaftlichen Fragen wie Ehe, Abtreibung und Religionsfreiheit können eine Rolle spielen.
Kommentar: Das liberale Spektrum lässt unterschiedliche Ansichten zu. Beispielsweise können aus innerer Überzeugung verschiedene Traditionen gelebt werden, und gleichzeitig die Ehe als Beziehungsmodell abgelehnt werden. Abtreibungen sollen jederzeit zulässig sein, wenn ein Kind gezeugt wurde durch häusliche Gewalt, Vergewaltigung, Missbrauch. Keine Frau sollte gezwungen sein, ein solches Kind auszutragen. Hatten Menschen jedoch fahrlässig Geschlechtsverkehr, sollte diesen Personen das Recht auf Abtreibung verwehrt sein.
4.) Rechtsstaatlichkeit
Unterstützung für die Rechtsstaatlichkeit und die Unabhängigkeit der Justiz. Betonung der Notwendigkeit, Gesetze durchzusetzen und gleichzeitig die individuellen Rechte zu schützen.
Kommentar: In Deutschland ist der Rechtsstaat nur eine Simulation. Das Land ist voll mit Menschen, die entrechtet und Opfer von Rechtsbruch sind. Justizrassismus findet statt.
Neue Beispiele für die Arroganz der Justiz, aus der Sphäre des Berichterstatters: Wenn eine Richterin am Kammergericht telefonisch gefragt wird, wann man sie in einer öffentlichen Sitzung persönlich erleben kann, und die einzige (verweigernde) Antwort darauf ist “dies sei keine Theateraufführung” (24. Senat), dann wird sich diese unverschämte Fratze der Justiz in der Wahl eines Björn Höcke spiegeln. Das Verhalten der Richterin? Dumm, einfach nur dumm.
Und wenn der 10. Senat des Kammergerichts Berlin, der seit November 2023 darüber in Kenntnis ist, dass das Landgericht Berlin zwei Hauptsachetermine auf Anfang März 2024 verschoben hat, weil es eine Entscheidung des Kammergerichts abwartet, und seit November (ein Einstweiliges Verfügungsverfahren ist seit Sept. 2022 am Kammgericht) wieder nichts passiert, dann wird man als um seine Rechte betrogener Bürger zu Recht ins Telefon brüllen, dass “DIE AKTE SEIT MONATEN BEI DER BERICHTERSTATTERIN LIEGT UND VOR SICH HIN SCHIMMELT, IN DIESEM SCHEISSVEREIN”, und anschließend den Hörer wegschmeißen. Diese Ignoranz und Unfähigkeit, Verfahren zügig und würdevoll abzuwickeln, wird sich ebenfalls in der Wahl eines Björn Höcke spiegeln.
5.) Außenpolitik
Betonung der nationalen Sicherheit und Souveränität. Unterstützung für eine starke Verteidigung und eine pragmatische Außenpolitik.
6.) Wirtschaftliche Einwanderung
Betonung auf einer auf wirtschatlichen Bedürfnissen basierenden Einwanderungspolitik. Unterstützung für Einwanderungssysteme, die Fachkräfte anziehen und zur wirtschaftlichen Entwicklung beitragen.
Geregelte rechtsstaatliche Einwanderung. Befürwortung von klaren Einwanderungsregelungen und Einhaltung dieser Regeln.
7.) Integration
Unterstützung für Integrationspolitik, die darauf abzielt, dass Einwanderer in die Gesellschaft eingegliedert werden, gleichzeitig aber auch die Wahrung der nationalen Identität betont.
8.) Asylpolitik
Betonung auf einer fairen und rechtlichen Asylpolitik. Dies könnte die Unterstützung von Schutz für diejenigen umfassen, die berechtigte Ansprüche auf Asyl haben, und gleichzeitig die Notwendigkeit betonen, Missbrauch zu verhindern.
9.) Sicherheitsaspekte
Betonung auf der Sicherheit im Zusammenhang mit Einwanderung. Dies könnte Maßnahmen zur Sicherstellung der nationalen Sicherheit und Verhinderung illegaler Einwanderung umfassen.
Kommentar: Wenn die deutsche Außenpolitik durch eine Kaste Unfähiger zum Schinken der Hoffnung verkommt, wird klar, warum Deutschland national wie national nur noch als clownsartiges Shithole wahrgenommen wird.
Und offen gesagt möchte man als normaldenkender, vernünftiger Mensch nicht an jeder Ecke mit Regenbogenfahnen belästigt werden.
Zurück zu etwas mehr Normalität!
Apropos Fahnen: Die Deutschlandfahne ist potthässlich. Selbst die DDR-Fahne war deutlich schöner.
Geistreiche Kommentare (zu eigen gemacht)
“Der Hass der Guten ist der gute Hass.”
Bundesweit rufen Menschen wie Du und ich, Berufspolitiker, Amtsträger zu Gehirnwäsche auf. Sie schmücken sich mit Parolen wie “ganz Sachsen hasst die AfD”. Ist der Hass der Guten guter Hass? Gegen Hass und Hetze, dafür wollen die selbsternannten Guten doch stehen? Warum hassen sie dann?
Der Berichterstatter kann sich nur wiederholen: Dumm, einfach nur dumm.
Die Grün-Roten (Blasen) sind hochnervös. Umso mehr müssen sie hetzen, denunzieren, ausgrenzen, verunglimpfen, diffamieren. Und, soweit es ihnen möglich ist: Ämter und Macht missbrauchen, Repressionen befehlen. Diese muss man aushalten. Und entspannt den Wahlen 2024/2025 entgegenblicken.
Mit der Werte Union, die bis dahin organisatorisch gut aufgestellt sein wird, der Partei von Sahra Wagenknecht (aus hiesiger Sicht nur zweckmäßig wählbar), sowie den Freien Wählern, entsteht eine völlig neue, viel attraktivere, vor allem konservativere Parteienlandschaft. Das Zugpferd ist und bleibt die AfD. Sogenannte Brandmauern werden unhaltbar sein. Allein der Gedanke an eine Brandmauer gegenüber einer demokratisch legitimierten Partei, die bundesweit über 20 Prozent liegt, ist hochgradig undemokratisch. Diese Ausgrenzungsmechanismen sehen die Menschen, mit der Folge, dass die Solidarisierungseffekt mit der AfD nur noch stärker wird.
Man sieht aber: Die (Sprach)Konzepte der selbsternannten Guten implodieren.
Florian Post, CSU-Mitglied und Focus-Kolumnist, auf X:
“Ich werde an der „Demo gegen rechts“ NICHT teilnehmen und natürlich hat der Münchner CSU-Vorsitzende, Staatsminister Georg Eisenreich, recht. Ich gehe noch einen Schritt weiter: das Framing „Demo gegen RECHTS“ ist eine schlichte Unverschämtheit! Eines muss man Euch Ideologen lassen: Ihr meint es auch immer so, wie ihr es sagt. Ihr seid gegen alles, was in Euren Augen nicht links ist! Und damit erweist ihr dem Kampf gegen Demokratiefeinde (Links- und Rechtsextremisten) einen Bärendienst! Wieso heißt es nicht: „Demo gegen RechtEXTREMISMUS“ oder noch besser „Gegen alle Extremisten“? Das kann jeder Demokrat unterschreiben! Ja, ich bin explizit nicht links! Ich bin konservativ! Und, ist das schon verboten in diesem Land? Damit demonstriert ihr auch gegen Leute wie mich. Oder bin ich ein Rechtsextremist, weil ich nicht links bin? Übrigens habt ihr es mit Euren Beleidigungen und Dummheiten nun geschafft, dass der Amtisemitismusbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Dr. Ludwig Spaenle, seine geplante Teilnahme abgesagt hat. Gratulation zu dieser „Leistung“!”
Die Kirchen Deutschlands, die angesichts ihrer Verfehlungen und Skandale gar keine Zeit für politisches Denunziantentum haben dürften, werden (zu Recht) mit folgender Stimmung angegangen, die Autorin nennt sich SAM:
“Im Verhör erinnerte er sich später: „Er hat gewartet, bis ich schlafe. Dann schob er mir die Hand in die Unterhose, hat mich im Genitalbereich angefasst, sich dabei selbst befriedigt. Das Ganze wiederholte sich fünfmal – bis der Junge seinen Peiniger zur Rede stellte. „Erst hat er es abgestritten, es als Traum von mir dargestellt. Dann fing er an zu weinen und meinte, er habe nie im Leben seine sexuellen Vorlieben ausleben können.“ Wegen seines übergriffigen Verhaltens hatte die Kirche Kaplan Alfons H. (66) schon 2010 den Umgang mit Kindern und Jugendlichen untersagt. Unfassbar: Dennoch durfte der Priester weiter im Erzbistum Köln des Skandal-Bischofs Rainer Woelki (67) in der Jugendarbeit tätig sein." Seit Jahren deckt die katholische Kirche pädophile Priester. Dieses widerwärtige Rattenloch gehört endlich ausgehoben! Das Gejammer von sexuellen Vorlieben, die man nicht ausleben konnte, ist reinstes Selbstmitleid und Mittel zur Manipulation derjenigen, die über diese Bastarde zu richten haben! Um es ganz deutlich zu sagen: Mir ist es völlig egal, ob diese Psychopathen leiden. Hier geht es um wehrlose Kinder und Jugendliche, die vor diesen Perversen geschützt werden müssen! Hoffentlich ist diesem Schweinepriester das Lachen für eine Weile vergangen!”
Sogar die Deutsche Polizeigewerkschaft Hamburg mischt mit:
“Der Bundeskanzler hat ein eigenes Volk? #interessant”
Jan A. Karon (wie immer begnadet):
“Ich weiß nicht, ob das den Widerständlern hierzulande bewusst ist, aber von 6 Parteien rufen 5 zu Demos auf. Jedes Leitmedium, von ARD bis FAZ, übernimmt das Wording von „Deportationen“ und diskutiert regelrecht elektrisiert ein Parteiverbot. Manch einer, etwa Georg Restle, sieht geradezu bei der AfD „NS-Ideologie, die nach Auschwitz führt“, und generell findet ein Überbietungswettbewerb um den absurdesten NS-Vergleich statt. Es gibt keinen populären Musiker, der nicht offen für die Demos trommelt, und sogar Friedrich Merz hat plötzlich Bock, Weiße Rose zu spielen. Von Müllabfuhr bis Bahn, von Christian Streich bis Uli Hoeneß – alle kämpfen gegen rechts, vermutlich nennt man das: „den Aufstand der Anständigen“. Die Kirchen? Auf die Straße! Die Gewerkschaften? Mitmachen! Scholz spricht sechs Minuten lang im Duktus eines Roboters zu seinen Bürgern. Esoinfluencer, die bis zuletzt völlig unpolitisch waren, haben jetzt feuchte Baumwollunterwäsche wegen zwei Luftbildern. Ruprecht Polenz ein neues Profilbild. Und sicherlich gibt es auch schon erste Dorfkneipen und Bezirksligavereine, die sich positioniert haben und vielleicht (ach was, hoffentlich!) den ein oder anderen Gast und Trainer weggezeckt haben im Namen der Demokratie. Das alles, und auch das ist Teil dieser Clownwelt, wegen eines privaten Remigrationstreffens, über dessen Lesart ein linkes NGO-Staatsgeld-Medium die Deutungshoheit besitzt – und gerichtet gegen eine Partei, die halt original nichts zu verantworten hat, weil sie auch noch nie irgendwo an der Macht war. Bei dieser Demokratiesimulation kann man dann in letzter Konsequenz auch gerne mitmachen, weil man es richtig und richtig gut findet, und weil man „die Demokratie“ in Gefahr sieht, wenngleich es natürlich nichts verändern wird. Nada. Und ich bei dieser um sich greifenden Pathologie mal fragen würde, ob nicht dieser kollektive Kreiswichs in Wirklichkeit ein totalitäres Momentum innehat. Aber nun gut. Was man hingegen ganz sicher nicht machen sollte: glauben, das sei irgendwie subversiv, provokant oder mutig. Mutig ist daran regelrecht gar nichts. Es ist nicht die résistance, nicht mal die gillets jaunes, sondern geradezu das Gegenteil, nämlich maximale Systemkonformität. Eine saturierte Gesellschaft, die ihren 1932-Moment braucht, weil man das so eingetrichtert bekommen hat und das politische Leben sonst ja auch irgendwie sinnlos wäre. Wenn Fynn Kliemann und Luisa Neubauer aber euphorische Selfiestick-Videos von Hamburg-Demos posten, weißt du halt auch schnell, dass das vielleicht eher die realgewordene 2024-Version dieser „Du bist Deutschland!“-Kampagne darstellt – und du unfreiwillig das geworden bist, was du nie sein wolltest.”
Prof. Dr. Martin Wagener:
“Wer glaubt, die AfD durch die derzeitigen Massenproteste bekämpfen zu können, übersieht drei Dinge: (1) Aus strategischer Sicht kommt das zu früh. Und es lässt sich nicht beliebig oft wiederholen, selbst Hysterie nutzt sich ab. (2) Die Demonstranten feiern sich und ihre Weltsicht. Was sie nicht merken: Auf viele Bürger wirkt das, was da gerade aus dem Correctiv-Bericht gemacht wird, sehr irritierend. (3) Die Einheitsfront aus Politik und Medien spielt der AfD sogar in die Karten. Denn sie wir den Bürgern sagen können: "Seht Ihr außer uns irgendwo eine relevante Oppositionskraft?”
Ben Brechtken:
“Wo war diese hunderttausende Menschen starke Zivilgesellschaft nach dem 7. Oktober? Nach dem schlimmsten Pogrom an Juden seit dem Holocaust? Als in Deutschland Islamisten feiernd durch die Straßen zogen? Wo waren da die ganzen Gewerkschaften, Prominenten, linken Gruppen?”
Ein Bild sagt mehr als 1000 Worte
Bildunterschrift: “Die Lufthansa hat sich bereiterklärt, kriminelle Invasoren tausendfach außer Landes zu fliegen. Auf der Insel Invasion Island dürfen die vermeintlichen Flüchtlinge respektive Fachkräfte ihrem Lebenssinn nachgehen und ungestraft Mitbürger:innen abstechen, vergewaltigen, anzünden oder ausrauben. Nach Belieben lassen sich dort staatsgefährdende Terrorakte vorbereiten und umsetzen. Juckt niemanden. Um die Flucht von Invasion Island zu verhindern, ließ die Bundeswehr eine Population von Weißen Haien ansiedeln, die die Insel rund um die Uhr umkreist. Die Haie werden unterstützend aus der Luft gefüttert, ihr Überleben ist somit langfristig gesichert.”
Dem Berichterstatter ist nicht entgangen, dass diese Plattform hier einer Schlagwortsanktion bei Google unterliegt (für ”Landgericht Berlin”). An die Zensurliebhaber: Buckminster NEUE ZEIT steht immer auch für NEUE WEGE.
Berlin, am 21.01.2024 © Buckminster NEUE ZEIT