Joachim Steinhöfel: Wofür wir ihn lieben – in seinen eigenen Worten
„Und dann hat mein Vater gesagt: Studier doch Jura, damit kannst Du alles machen“, erinnert sich Steinhöfel. Er träumte von einer Karriere als Wettbewerbsrechtler, weil er so durch ganz Deutschland würde reisen können, von einem Gericht zum nächsten, hängte sich rein. „Drei Monate nach dem Examen habe ich mir ein Büro angemietet und wartete, was passiert.“ Es passierte erst einmal nichts. Nach einem Jahr wollte der frischgebackene Jurist seinen Laden schon wieder dicht machen. Gottlob war da noch dieser Job beim Radiosender R.SH in Kiel.
Draußen Vogelzwitschern, Wind kommt auf, und eine kühle Brise schleicht sich ins Haus, spielt mit Aktendeckeln auf Steinhöfels Schreibtisch. „Wir wollten bei R.SH vor allem dem NDR zeigen, wo der Hammer hängt, und ich hatte die Chance, Moderator zu sein. War ja eine unvorstellbare Zumutung, was der öffentlich-rechtliche Rundfunk damals gesendet hat.“ Es wurde ein Schlüsselmoment für Steinhöfel. Denn mit Radio finanzierte er zunächst seine Kanzlei, dann kam sein eigenwilliger Stil Media-Markt-Gründer Walter Gunz zu Ohren.
Der plante die Eröffnung eines Geschäfts in Lübeck und engagierte Steinhöfel als Moderator für eine Versteigerung. „Nebenbei hat er mich gefragt, ob ich auch Wettbewerbsrecht kann. So kam ich zu meinem ersten wichtigen Fall.“ Es ging um die Frage, ob man eine Tiefkühltruhe und ein halbes Schwein, auf Wunsch grob zerlegt, als „Saustarkes Angebot“ verkaufen durfte. Die Sache ging bis vor den BGH, Steinhöfel obsiegte. Im Rückblick nennt er das Urteil „einen großen, die deutsche Werbelandschaft voranbringenden Triumph.”
Um die Meinungsfreiheit dürfte sich in Deutschland kaum ein Jurist so verdient gemacht haben wie Steinhöfel" - "WELT", 02.08.2022“
Über den Fall Robert Habeck (wurde als Idiot bezeichnet): „Wenn mich jemand als Idiot bezeichnet [...] das ist mir wirklich gleichgültig. Ich bin selbstbewusst genug, das berührt mich gar nicht – gar nicht!”
„Wenn jemand anderer Meinung sei, knalle ihm Steinhöfel schnell mal ein „Vollidiot“ vor den Latz – „besonders dann, wenn Widerreden von der schleimigen Soße der Political Correctness getränkt sind“. Oder schlicht von Dummheit.”
Über sein Vorgehen gegen Meta & Co. vor Gericht: „Ich wurde wütend über die Anmaßungen, wie sie sich ab dem Jahr 2015, zeitlich parallel zur Flüchtlingskrise, in den sozialen Netzwerken abgespielt haben, also dass eindeutig zulässige Meinungsäußerungen massenhaft gelöscht wurden. Ich habe dann darüber nachgedacht, wie man dem Einhalt gebieten kann, auch, weil es in Juristenkreisen stets hieß, es gebe da keine Handhabe. Es hieß immer, Facebook und die anderen Plattformen hätten Hausrecht. Aber das ist dummes Zeug. Es war möglich, erfolgreich gegen die Plattformbetreiber vorzugehen, wenn sie die Meinungsfreiheit missachten und willkürlich löschen. Einer musste es nur tun.”
Über Correctiv: „Weil es eine tendenziöse Organisation ist, die oft mangelhaft arbeitet. Allein der Name Correctiv ist ja schon höchst amüsant. Correctiv hat mit Faktenchecks mehrfach gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe stellte wiederholt eine nicht mehr hinzunehmende Herabsetzung der journalistischen Leistung anderer Publikationen durch die Faktenchecks fest. Das ist kein Einzelfall und darf nicht noch mit dem Privileg der Gemeinnützigkeit oder durch Steuergelder gefördert werden.”
„Ich war bei einem Prozess vor dem Oberlandesgericht Celle und wollte die Richter fotografieren, was mir so lange untersagt wurde, bis ich das Verfassungsgericht eingeschaltet habe. Warum wollten Sie die Richter fotografieren? Um ein höchst ungewöhnliches Verfahren mit den verantwortlichen Richtern auch bildlich zu dokumentieren.“
«Man muss diese Leute einerseits fürchten, oder man muss sie auslachen und ihr Versagen öffentlich machen»
Ein User hat einen Post von Elon Musk geliked und muss jetzt um seinen Job als Beamter fürchten:
„Vollkommen grotesk. Das zeigt einen verfolgungsfokussierten Staat, der seine Macht und seine Ressourcen einsetzt, um Bürger in die Konformität zu zwingen.”
Steinhöfel über Hass und Hetze:
„Eine indiskutable Plattitüde, die den politischen Gegner einschüchtern soll.“
Steinhöfel über Felor Badenberg:
„Jemand, der so etwas von sich gibt, ist für höhere Ämter in Deutschland von Verfassungs wegen komplett ungeeignet.“
Über Compact und das deutsche Innenministerium:
„Bis heute war die Spiegel-Affäre der Höhepunkt eines staatlichen Eingriffs in die Grundrechte, in die Presse- und Meinungsfreiheit, aber seit dem heutigen Tage ist Nancy Faeser alleinige Inhaberin von Platz 1 dieser staatlichen Übergriffe in ein elementares Grundrecht wie die Meinungsfreiheit. Diese Frau hat keinen politischen Anstand und keine Ethik.“
„Ich fürchte, dass Nancy Faeser Meinungsfreiheit nicht einmal buchstabieren könnte, wenn man ihr eine Waffe an den Kopf hält.“
Verhöhnung und Delegitimierung des Staates?
„Wer den Staat verhöhnt, bekommt es mit einem starken Staat zu tun, hat sie gesagt; eine beängstigende Entwicklung einer völlig inkompetenten Ministerin. Natürlich muss sie zurücktreten, sie muss rausgeschmissen werden, wenn sie es nicht freiwillig tut.“
Kabinett der beleidigten Leberwürste?
„Machtkritik ist der Kern einer lebendigen Demokratie, und da darf man auch richtig reinholzen.“
In einer Entscheidung des BVerfG aus 2018 stehe knallhart drin, was man darf:
„Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer Vergiftung des geistigen Klimas ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund, wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder einer offenkundig falschen Interpretation der Geschichte.”
Steinhöfel über Staatsbedienstete und deren Kalkül (aus zwei Videoquellen zusammengefügt):
„Bei der Masse an Strafanzeigen mit teilweise imkompetenten Richtern in der 1. Instanz haben sie auch häufig Erfolg. Ein Beispiel: Es gibt eine Fotomontage, auf der ein grün und blau geprügeltes Gesicht eines AfD-Politikers zu sehen ist, der zusammengeschlagen wurde, und dortneben steht Nancy Faeser mit einem Schlagstock, und da steht: Frau Faeser hat mitgeschlagen. Natürlich darf man das! Natürlich ist das zulässig, insbesondere da darunter ein Artikel ist, der das in den Kontext setzt. Was ist jetzt passiert? Eine vollkommen inkompetente Richterin in einem bayerischen Amtsgericht, vollkommen inkompetent, hat dagegen eine Geldstrafe mit 210 Tagessätzen verhängt, ab 90 ist man vorbestraft. Ich garantiere hier und heute, dass dieser Strafbefehl aufgehoben und keinen Bestand haben wird, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Jeder Depp weiß, dass man das sagen darf, da müssen Sie nur ein Semester Jura studiert haben. Da hat die Justiz komplett versagt, das ist ein skandalöser Fall, und der wird von dem betroffenen Journalisten auch noch medial behandelt werden – und das muss auch so sein!”
«Wir erleben die Rückkehr der Willkür»
Links zu sehenswerten Videos:
Nicht einschüchtern lassen: Hass und Hetze sind erlaubt!
https://www.youtube.com/watch?v=NGFrZjAy_IY&t=1s
Verteidigen wir unsere Grundrechte!
https://www.youtube.com/watch?v=OxeFcqcSjus
Joachim Steinhöfel für Apollo News:
https://www.youtube.com/watch?v=n9VHDIjE0Cw&t=13s
Joachim Steinhöfel über das Compact-Verbot und die Meinungsfreiheit:
https://www.youtube.com/watch?v=W51FpqAcdiA
Finanzamt soll Correctiv überprüfen:
https://www.youtube.com/watch?v=1WdrK056XVg&t=267
Die schwarzen Kassen von Correctiv:
https://www.youtube.com/watch?v=sjvdr-wRM-8
Achtung, Reichelt! vom 19.08.2024:
https://www.youtube.com/watch?v=tmudXYlkpYQ
Auswahl von Kommentaren unter den Videos:
„Großartiges Gespräch mit einem ebenso großartigen Rechtsanwalt mit intellektueller Brillanz und unglaublicher Souveränität.“
„Die Freiheit und die Wahrheit kann nichts und niemand aufhalten
–
und das ist auch gut so.“
„Faeser verbietet nicht Hassrede, sondern die Rede, die sie hasst.“
„Wer die Bevölkerung verhöhnt, bekommt es mit einer starken Bevölkerung zu tun.“
„Correctiv ist eine Schreibstube, dort arbeiten keine Journalisten, sondern Schreibkräfte. Schreibkräfte, die das aufschreiben, was andere ihnen sagen [...] Diese Hetzorganisation muss permanent unter Beschuss genommen werden.“
„Wir brauchen wieder eine gelebte Rücktrittskultur!“
„Von Joachim Steinhöfel bin ich seit Jahren ein Fan, ein kluger und mutiger Mann.“
„Es gibt doch noch anständige, klar denkende Menschen.“
„Das ist leider besonders geil. Genau so. Und nicht anders.”
Buchempfehlung: Die digitale Bevormundung von Joachim Nikolaus Steinhöfel
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Berlin, am 17./18.09.2024 © Buckminster NEUE ZEIT